Stefan Fuhrken – Page 49

Nice try!

Aktenzeichen 3020162224421
Nizzaklasse 35, 38, 42
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Quelle: DPMA

World Intellectual Property Report 2017

Die World Intellectual Property Organization hat den World Intellectual Property Report 2017 veröffentlicht.

Facebook hat eine neue Bildmarke

Markenanmeldung der Facebook Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO vom 13.10.2017:

Markennummer 17326752
Nizzaklasse 09, 38, 42

Quelle: EUIPO

LG Bochum entscheidet über Löschung der Marke “Felsquellwasser”

Rechtsanwalt Robert Meyen berichtet über das Verfahren um die Marke “Felsquellwasser” der Krombacher Brauerei.

Unser Mandant hatte uns zunächst mit der Prüfung beauftragt, ob die Marke “Felsquellwasser” zurecht ins Markenregister eingetragen wurde. Nach erfolgter und erfolgreicher Prüfung haben wir zunächst das Amtsverfahren zur Löschung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt bemüht, anschließend unmittelbar Kontakt mit der Brauerei aufgenommen und schlussendlich durch Markenanwalt Robert Meyen erfolgreich Klage auf Einwilligung in die Löschung der Marke am Landgericht Bochum eingereicht.

Quelle: M-IP.de