Author: Stefan Fuhrken

Inhalt DPMA ergänzt “Missing Link” im Digitalangebot

Ab 1. Januar ermöglicht DPMAdirektPro elektronischen Versand amtlicher Dokumente

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist mit seiner Digitalisierungsstrategie einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Der Probebetrieb des neuen E-Service DPMAdirektPro, der den elektronischen Versand von Bescheiden sowie die elektronische Zustellung von Beschlüssen an die Kunden ermöglicht, wird zum 31. Dezember 2017 abgeschlossen. Zum 1. Januar 2018 geht das System in die reguläre Anwendung. “DPMAdirektPro war sozusagen das Missing Link in unserer digitalen Bearbeitungskette”, erklärt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. “Mit dem neuen Service bieten wir ein umfassendes rechtssicheres und medienbruchfreies E-Government-Angebot von der Schutzrechtsanmeldung über die Bearbeitung in elektronischen Akten bis hin zum digitalen Versand amtlicher Dokumente.”
Schon seit 2003 betreibt das Amt mit DPMAdirekt eine digitale Poststelle für elektronisch eingehende Anmeldungen für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Bearbeitet werden Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen seit 2011 und Markenanmeldungen seit 2015 ausschließlich in elektronischen Akten. Beschlüsse, Bescheide und andere Schreiben wurden den Kunden bisher aber noch in Papierform zugestellt. Die Schreiben mussten Unternehmen und Anwaltskanzleien erst einscannen, um sie in ihr jeweiliges Bearbeitungssystem einpflegen zu können. Mit DPMAdirektPro steht nun ein elektronischer Versand zur Verfügung. Fortan können Amt und Kunden ihre Akten vollständig elektronisch führen. “Mit der Erweiterung unserer E-Services um DPMAdirektPro schärfen wir weiter unser Profil als digitale Dienstleistungsbehörde”, betont Cornelia Rudloff-Schäffer.
Der Pilotversuch mit DPMAdirektPro läuft bereits seit April 2017. Dafür bekamen ausgewählte Kunden ein Softwareupdate des bisherigen Systems DPMAdirekt. In der mehrmonatigen Testphase erwies sich die neue IT-Anwendung als vollständig technisch funktionsfähig, stabil, gut bedienbar und benutzerfreundlich.
Um an DPMAdirektPro teilzunehmen, müssen sich die Kunden für den elektronischen Dokumentenversand registrieren. Sie erhalten dann eine PIN, mit der die zusätzlichen Funktionen der Software aktiviert werden. Die bisherigen Teilnehmer müssen nichts zusätzlich unternehmen, sondern können mit dem System wie gewohnt weiterarbeiten. Alle Kunden können den Service fortan nicht nur mit neuen Vorgängen, sondern auch mit ihren Bestandsakten nutzen, wenn sie dies wünschen und beim DPMA beantragen. Selbstverständlich können sie aber auch vollständig oder für einzelne Akten den gewohnten Versandweg mit Papier beibehalten. “Maßgeblich ist immer der Wunsch der Kunden. Sie teilen uns mit, zu welchen Akten sie die Rückantwort in elektronischer oder in Papierform wünschen”, sagt die DPMA-Präsidentin.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Sonntagslinks

Call of Duty: Activision verteidigt Markenrecht gegen Hundehaufen-Service

BGH-Grundsatzentscheidung im Markenrecht: Coty unterliegt mit Lubberger und Rohnke

Markenkonflikte

Woof-Tang Clan

Es ist nicht alles Gold, was glänzt – Goldbarrenfälschungen im Internet

Change in the Amounts of the Individual Fee: India

CC sicherte sich Markenrechte

WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Colombia