markenrechtliches Sammelsurium
Markenanmeldung beim DPMA vom 13.01.2019:
DFB-ePokal
Aktenzeichen 3020190003841
Nizzaklassen 03, 05, 08, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 43, 44
Inhaber Deutscher Fußball-Bund (DFB) e.V.
Quelle: DPMA
Das Europäische Markenamt EUIPO hat die statistischen Daten für den Dezember 2018 veröffentlicht.
Quelle: EUIPO
Beim Deutschen Patent- und Markenamt wurden im Jahr 2018 nach heutigen Erhebungen 69555 Marken zur Registrierung angemeldet.
Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA:
Aktenzeichen 3020182315112
Nizzaklasse 12
Waren & Dienstleistungen
Buffetwagen, Imbisswagen; Motorisierte Imbisswagen; Nicht motorbetriebene Imbisswagen
Quelle: DPMA
Das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil bekräftigt, dass die rein assoziative Verwendung der nach dem Olympiaschutzgesetz geschützter Begriffe „Olympia“ und „olympisch“ in der Werbung nicht unlauter ist. Erst ein sog. Imagetransfer wäre unzulässig.
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 01.11.2018, Az. 6 U 122/17
(vorausgehend Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 14.5.2017, Az. 2-6 O 399/16)
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Mit der Nichtzulassungsbeschwerde kann die Zulassung der Revision vor dem Bundesgerichtshof begehrt werden.
Quelle: Pressemitteilungen
Aktenzeichen 3020182291159
Nizzaklasse 09
Rechtsstand Angemeldet
Quelle: DPMA