Author: Stefan Fuhrken

Schröder im Markenregister

Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder findet sich in den Markenbeständen des DPMA wieder.
Insgesamt 68 Marken weisen den Markentext Schröder auf. Nachfolgend einige Fundstücke, die auf Verbindung zum Kanzler schliessen lassen:

Schröder-Gasse keine Wendemöglichkeit
Nizzaklassen: 16, 25, 41
Status: Abgelehnt

Schröder – der kräftige aus Niedersachsen
Nizzaklassen: 25, 32, 42
Status: Abgelehnt

Bundeskanzler Schröder
Nizzaklassen: 32, 33, 34
Status: Abgelehnt

GERHARD SCHRÖDER
Nizzaklassen: 28, 32, 33
Status: Abgelehnt

SCHRÖDER COOL
Nizzaklassen: 03, 33
Status: Eingetragen

Quelle: Eigene Recherche

Intertops Nichtigkeitsurteil

muepe informiert über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz bezüglich der Nichtigkeitsklage der Sportwetten Gera GmbH gegen die Gemeinschaftsmarke Intertops der österreichischen Intertops Sportwetten GmbH.
Aktenzeichen: T-140/02

Eine Gemeinschaftsmarke wird nach der Gemeinschaftsverordnung Nr. 40/94 für nichtig erklärt, wenn sie eingetragen worden ist, obwohl sie gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt. Ist es einem Markeninhaber aufgrund der fehlenden Erlaubnis eines Mitgliedstaates in diesem verboten, die Dienstleistungen, für die seine Ware eingetragen ist, anzubieten und zu bewerben, führt dies aber weder zu einem Verstoß gegen die guten Sitten noch gegen die öffentliche Ordnung.

Bei der Beurteilung, ob eine Gemeinschaftsmarke gegen die guten Sitten verstößt, ist folglich die Marke als solche und nicht die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen, sowie deren Zulässigkeit in einzelnen Mitgliedsstaaten relevant.

Unberechtigte Abmahnung und Schadenersatz

Der BGH hat zur Frage des Schadenersatz bei unberechtigter Abmahnung aus einem Kennzeichenrecht entschieden. Az.: GSZ 1/04

Dazu RA Dr. Bahr:

Mit anderen Worten: Für die zu Unrecht Abgemahnten bleibt wenigstens die kleine Möglichkeit erhalten, dass bei unberechtigten Abmahnungen aus Markenrecht ein Anspruch auf Schadensersatz besteht.

Die Frage, ob generell bei unberechtigten Abmahnungen (auch außerhalb von Schutzrechten) ein Schadensersatz besteht, bleibt durch diese aktuelle BGH-Entscheidung unberührt und ist somit weiterhin ungeklärt.

Merkel Marken

Für den Suchbegriff “Merkel” finden sich im deutschen Markenregister folgende im Jahr 2005 angemeldete Marken:

Merke Merkel
Nizzaklasse: 35, 41, 45
Inhaber: Seroneit Viktor 45128 Essen

MERKE MERKEL
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Inhaber: Seroneit Viktor 45128 Essen

Merkel Morningshow
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Inhaber: Romatowski Antonia von 20148 Hamburg

Merkel Mania
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Inhaber: Romatowski Antonia von 20148 Hamburg

Merkel Ferkel
Nizzaklassen: 25, 09, 16, 28, 41
Inhaber: Schaffeld Bodo 32756 Detmold

Wahlmarken

Markenanmeldungen beim DPMA seit dem 01. Januar 2005 mit dem Wortbestandteil “Wahl”:

Wahlbarometer
Nizzaklasse: 16
Inhaber: Financial Times Deutschland GmbH & Co KG 20459 Hamburg

Die smarte Wahl
Nizzaklasse: 25
Inhaber: Dressmann GmbH 22111 Hamburg

Die clevere Wahl
Nizzaklasse: 25
Inhaber: Dressmann GmbH 22111 Hamburg

Unsere Wahl Regional
Int: 32-33
Inhaber: Löschdepot GmbH & Co 33699 Bielefeld

Erste Wahl Regional
Nizzaklassen: 32-33
Inhaber: Löschdepot GmbH & Co 33699 Bielefeld

AAA All-Arts-Agency Die letzte Rettung – die erste Wahl
Nizzaklassen: 42, 35
Inhaber: Ackerl, Andrea A Roxheim Germany

Bewusste Wahl
Nizzaklasse: 05, 29-30, 32
Inhaber: Kraft Foods Holdings, Inc (n d Ges d Staates Delaware) Northfield, Ill.

Die Damenwahl
Nizzaklassen: 25, 03, 14
Inhaber: Bahlmann Anika 50674 Köln

Damenwahl
Nizzaklassen: 25, 03, 14
Inhaber: Bahlmann Anika 50674 Köln

Stand: 09. September 2005
Quelle: Eigene Recherche