Author: Stefan Fuhrken

Politiker Marken

Abschließend, nachdem Frau Merkel und Herr Schröder bereits behandelt wurden, sollen auch die Herren Westerwelle, Fischer und Gysi zu ihrem Recht kommen.
Nachfolgend die ermittelten Marken aus dem Register des DPMA:

Ützwurst und Osterwelle
Nizzaklassen: 09, 16, 24-25, 38, 41-42
Status: Abgelehnt

Joschka
Nizzaklassen: 25, 28, 32-33
Inhaber: Süß, Walter, Castrop-Rauxel

Captain Gysi
Nizzaklassen: 28, 16, 42
Inhaber: BURNS Entertainment Software GmbH, Berlin

gysi und späth
Nizzaklassen: 41, 16
Inhaber: TV21 GmbH, Berlin

Quelle: Eigene Recherche

Borsalino = berühmte Hutmarke

Als Nichthutträger war ich davon ausgegangen, dass Borsalino ein Allgemeinbegriff für einen bestimmten Huttyp sei. Heute belehrt mich die WIPO im Verfahren (Nr. D2005-0641) eines besseren. Borsalino ist die Marke der italienischen Borsalino SPA und wird seit 1857 benutzt.
Die Marke ist ein Grund warum die Domain borsalinohats.com vom WIPO Schiedsgericht an den Markeninhaber übertragen wurde. Weitere Kriterien waren “bad faith” also böswillige Registrierung und Nutzung der Domain, sowie fehlendes legitimes Interesse des bisherigen Eigentümers an dem Domainnamen.

Blog Marken

Für den Suchbegriff Blog lassen sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken ermitteln:

law blog
Wortmarke
Nizzaklassen: 42, 41
Name: Vetter Udo 40476 Düsseldorf
German Trademarks

blog de
Wortmarke
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Name of applicant: Wilken & Sommer GbR, 10999 Berlin Germany
EU Community Trademarks

blog
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 35, 41-42
Name of applicant: Portugalmail – Comunicações S A, 4100-395 Porto Portugal
EU Community Trademarks

LIFE BLOG
Wortmarke
Nizzaklassen: 09, 38, 41
Name of applicant: Nokia Corporation, 02150 Espoo Finland
EU Community Trademarks

Weitere Marken, die den Wortbestandteil blog enthalten, folgen zu einem späteren Zeitpunkt.

Quellen: DPMA, HABM

Markenformen (03) IR-Marken

Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der bei der WIPO geführten Internationalen Registrierungen nach Madrider Markenabkommen und PMMA stellt sich aktuell wie folgt dar:

Wortmarke
Anzahl: 270.746
Anteil: 59,37 %

Wort-/Bildmarke
Anzahl: 164.378
Anteil: 36,05 %

Bildmarke
Anzahl: 20.871
Anteil: 4,58 %

Stand: 09. September 2005
Quelle: Eigene Recherche

Weniger Wortmarken als in Deutschland oder bei den Gemeinschaftsmarken, dafür etwas mehr Wort-/Bildmarken.
To be continued… bis sich ein Register mit richtigen Abweichungen findet.

Mach et Otze

Ex-Nationalkicker Frank Ordenewitz wird heute in der WELT porträtiert. Aufhänger ist natürlich der legendäre Spruch “Mach et Otze”.
Mit der entsprechenden Markenanmeldung ist Ordenewitz, laut WELT beim DPMA gescheitert. Leider läßt sich diese Markenanmeldung im Register nicht auffinden.
Abgelehnt wurde 1994 jedoch die Marke “Mach et” (Aktenzeichen O16125) mit der Begründung:

beschreibend und nicht unterscheidungskraeftig; (Werbe-)Slogan oder Qualitaetshinweis
mundartlich für “Tu es!”, Aufforderung, das Angebot in Anspruch zu nehmen

Mehr Erfolg hatten die Anmelder der Wort-/Bildmarke “…MACH ET OTZE”. Die Marke ist unter der Registernummer 2020739 mit Priorität vom 29.08.1991 geschützt.
Beanspruchte Waren:
Druckereierzeugnisse; Waren aus Papier, Pappe und Kunststoff, nämlich Papierhandtücher, -servietten, -taschentücher, Toilettenpapier; Verpackungsmaterial, nämlich Tüten, Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Bekleidungsstücke, insbesondere Freizeit- und Sportbekleidung, Kopfbedeckungen

Wiedergabe der Marke (Quelle DPMA):
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