Author: Stefan Fuhrken

Häufigste Nizzaklassen im Juli

Am häufigsten wurden folgende Nizzaklassen beim DPMA im Juli 2005 beansprucht:

Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1586
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)

Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1365
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)

Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1287
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)

Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1153
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)

Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 970
(Druckereierzeugnisse)

Quelle: Markenbusiness

Telekom gewinnt vor der WIPO

Die Deutsche Telekom AG hat von der WIPO im Schiedsgerichtsverfahren die Domains tmobilesidekickii.com und tmobilesidekick2.com (Fall Nr. D2005-0707) zugesprochen bekommen.
Beklagt war als bisheriger Domaininhaber Steven Newman aus den USA.

Ebenfalls erfolgreich die englische EasyGroup IP Licensing Limited im Verfahren um die Domain easymobiel.com (Fall Nr. D2005-0671).

Marken als Keywords

Über die Berufungsentscheidung des OLG Dresden berichtet Markenbusiness:

Das OLG Dresden hat in der Berufung eine Entscheidung bestätigt, wonach die Verwendung eines Begriffs als Keyword weder eine Marken- noch eine Wettbewerbsverletzung ist.

Völlig unmissverständlich hatte das LG Leipzig (Az.: 5 O 146/05) geurteilt, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords keinen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit auch keine Markenverletzung darstelle.

BGH: FIFA ./.Ferrero

Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV.

“Nach Rücksprache mit unseren Juristen kann ich bestätigen, dass wir Rechtsbeschwerde einlegen werden. Weitere Angaben können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht machen”, sagte FIFA-Pressesprecher Andreas Herren.

Hintergründe zum Streit um die Marken der FIFA zur WM 2006 gibt es bei Markenbusiness.