markenrechtliches Sammelsurium
Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten, registrierten und abgelehnten Marken stellt sich aktuell wie folgt dar:
Wortmarken
Anzahl: 607.463
Anteil: 63,18 %
Wort-/Bildmarken
Anzahl: 321.954
Anteil: 33,49 %
Bildmarken
Anzahl: 32.046
Anteil: 3,33 %
Stand: 09.09.2005
Quelle: Eigene Recherche
MarkenBlog ist als Quelle bei JuraBlogs.com aufgenommen worden.
Vielen Dank!
Heise berichtet über die vermeintlichen Namen der Windows Vista Versionen. Geplant sind “Starter Edition”, “Basic Home Edition”, “Home Premium Edition”, “Professional Edition”, “Small Business Edition”, “Enterprise Edition” und “Ultimate Edition”
Die Bezeichnungen sollten insbesondere in Verbindung mit Windows und Vista unproblematisch sein, auch wenn O2 Deutschland z.B. eine “Starter” Wortmarke in der Nizzaklasse 09 hält. Diese Marke beansprucht u.A. explizit “Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware”.
Die markenrechtlichen Probleme mit der neuen Marke “Vista” hatte Microsoft in Deutschland durchaus geschickt gelöst. Die prioritätsälteste “Vista” Marke wurde im Vorfeld der Bekanntgabe der neuen Microsoft Marke durch die vertretende München Kanzlei angekauft.
Details bei Markenbusiness.
Der Fernsehtipp für heute: Polizeiruf 110 “Vollgas” ARD 20:15 Uhr.
Thema: Produkt- und Markenpiraterie – gefälschte Autoersatzteile verursachen einen schweren Autounfall.
Hier nur Fiktion aber der Fund der französischen Polizei in der letzten Woche zeigt, dass die Geschichte garnicht so weit entfernt ist von der Realität.
Markenblog ist in die GermanBlawgs OPML Datei von RA Langenhan aufgenommen worden. Damit sind mit Stand 10. September 2005 insgesamt 88 juristische Blogs eingebunden.
Bei Slogans.de findet man eine schöne Aufstellung von Marken, die sich zu Gattungsbegriffen entwickelt haben.
Über einige Beispiele wie Kaba, Nivea oder UHU könnte man vielleicht streiten, Bakelit und Walkman fehlen möglicherweise.
Aber die grundsätzlich Fragestellung ist spannend, denn Marken, die zu Gattungsbegriffen mutieren, steigern zwar ihre Bekanntheit, verlieren aber an markenrechtlichem Schutz.
Nicht zuletzt deshalb schätzt Google die Wortschöpfung “googlen” nicht, denn hier befürchtet man die ersten Schritte Richtung Gattungsbegriff.
Weiterführender Artikel dazu bei Markenbusiness.