Author: Stefan Fuhrken

USA: Gesetzesänderung gegen Filmpiraterie

Via Pressemitteilung wird über die erste Verurteilung auf Basis eines neuen Bundesgesetzes berichtet.

Das neue US-Bundesgesetz gegen Filmpiraterie hat zu einem ersten Schuldspruch geführt. Der 19-jährige Curtis Salisbury wurde für die Verbreitung von illegal mitgeschnittenen Kinofilmen verurteilt.

Das US-Gesetz besagt, dass jede Person, die ein “audiovisuelles Aufnahmegerät” benutzt, um einen Kinofilm in einem Lichtspieltheater aufzuzeichnen, zu einer Geldstrafe von bis zu 250.000 Dollar oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren verurteilt werden kann. Der Anklagepunkt von “Verbreitung im Internet” wird mit zusätzlichen Strafen geahndet.

Personal muss in den Süden: Weniger Zollkontrollen im Hamburger Freihafen

Im Hamburger Freihafen kann künftig weniger kontrolliert werden. Der Zoll hat ein gutes Dutzend Beamte an die Grenze zur Schweiz abordnen müssen.

Berichtet die WELT am Sonntag in der letzten Ausgabe.

“Die Warenabfertigung selbst wird laufen”, sagt ein Zöllner. Die Kontrolldichte wird aber stark abnehmen. Für Schmuggler und Markenfälscher wird so in Zukunft das Risiko, entdeckt zu werden, weiter abnehmen.”

Danke für den Hinweis!

EU-Kommission: Türkei und Schutzrechte

Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte:

Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehen. Beim Thema “Urheberrechte und andere Schutzrechte” etwa attestierte die EU-Kommission der Türkei zwar bereits “enorme Anstrengungen bei der Bekämpfung der Produktpiraterie”, doch gibt es insbesondere gegen die türkischen Pharmakonzerne noch Beschwerden.