Das europäische Gericht erster Instanz hat die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM bestätigt die Eintragung der Gemeinschaftsmarke CARGO PARTNER in den Klassen 36 und 39 abzulehnen.
Geklagt hatte die österreichische CARGO PARTNER AG.
Aktenzeichen: T?123/04
Author: Stefan Fuhrken
Plagiarius Wettbewerb
Plagiarius Wettbewerb 2006 – 30. Verleihung des Negativpreises
Die Aktion Plagiarius schreibt zum 30. Mal den Plagiarius-Wettbewerb aus. Kreative Designer und innovative Unternehmen sind aufgefordert, ihre Originalprodukte sowie vermeintliche Nachahmungen einzureichen und den Plagiator als Preisträger des Negativpreises vorzuschlagen. Der Negativpreis – 1977 von Designer Prof. Busse ins Leben gerufen – prangert die Einfallslosigkeit und Skrupellosigkeit von Plagiatoren an, die das geistige Eigentum Anderer 1:1 abkupfern, als eigene Idee(n) ausgeben und Profit daraus schlagen.Am 10. Februar 2006 wird die Aktion Plagiarius auf der Frankfurter Messe “Ambiente” die dreistesten Plagiatoren im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt geben und die eingereichten Originale und Plagiate im Foyer 4.1 bis zum 14. Februar 2006 ausstellen.
Weitere Infos unter www.plagiarius.com
Sanofi-Aventis erstreitet Domains
Im WIPO Schiedsgerichtsverfahren um die Domainnamen aventisceu.com, aventiscme.com, sanoficeu.com und sanoficme.com (Fall Nr. D2005-0625) hat sich der Pharmakonzern Sanofi-Aventis durchgesetzt und die Übertragung der Domains erwirkt.
Produktpiraterie in Spanien
Die WELT am Sonntag berichtet über den “wohl größten Marktplatz für Produktpiraten in ganz Europa“.
Fußballer Marken (04): Sebastian Deisler
Nächste Folge der Fußballer Marken, heute Sebastian Deisler:
Registernummer: 30003754
Wortmarke: Sebastian Deisler
Nizzaklassen: 09, 14, 21, 24
Markeninhaber: Sebastian Deisler
Anmeldedatum: 20. Januar 2000
Registernummer: 39914701
Wortmarke: SEBASTIAN DEISLER
Nizzaklassen: 25, 03, 16, 18, 28
Markeninhaber: Sebastian Deisler
Anmeldedatum: 12. März 1999
Registernummer: 4435806 (Europäische Gemeinschaftsmarke)
Wortmarke: Sebastian Deisler
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 16, 18, 25, 28, 32, 35, 38, 41
Markeninhaber: Sebastian Deisler
Anmeldedatum: 12. Mai 2005
Quellen: DPMA, HABM
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Picaro und Picasso
Markenbusiness berichtet über das Verfahren um die Markenanmeldung Picaro der DaimlerChrysler AG.
Die DaimlerChrysler AG kann den Markennamen „Picaro“ auch in Zukunft für Kraftfahrzeuge nutzen. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer jetzt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorlegte (Rechtssache C-361/04 P). Die Erbengemeinschaft Picassos hat ein Urteil erster Instanz angefochten, das den Eintrag der EU-Marke „Picaro“ für zulässig erklärt hat. Die Nachfahren des berühmten Künstlers wollen DaimlerChrysler am Schutz der Bezeichnung hindern, weil sie der Auffassung sind, der Name ähnele der von ihnen 1997 in Klasse 12 für Automobile angemeldeten Gemeinschaftsmarke „Picasso“.