Author: Stefan Fuhrken

Löschung nach Widerspruch 40/2005

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der 40. Kalenderwoche folgende Marken aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht:

399 55 235
Kordes Aquamax

300 48 960
COMIT COMIT Advance

302 49 366
PLENIUM

303 10 950
Phyto Santé

303 13 008
ComPanion

303 33 896
OD

304 16 275
BUSSE MACHT DIE SPEZIALITÄT

304 44 312
Feuertanz

Quelle: DPMA

Innovation: Baustoff aus Hundekot

Wie sz-online berichtet, muss das Deutsche Patent- und Markenamt demnächst eine Patentanmeldung prüfen, die die Erzeugung eines Baustoffes aus stark erhitztem Hundekot zum Inhalt hat.

Der für manche Verrücktheiten bekannte Berliner Aktionskünstler Karl-Friedrich Lentze will jetzt Hundekot zu Geld machen. Beim Deutschen Patentamt in München meldete er ein Verfahren an, bei dem aus stark erhitztem Hundekot der geruchlose Brenn- und Baustoff „Huko“ werden soll.

Die Marke ist derzeit beim DPMA jedoch noch nicht angemeldet.
Es existiert jedoch eine Registrierung in den Klassen 06 und 20 für die Waren: Abfallbehälter aus Kunststoff und/oder unedlen Metallen

Ob das Verfahren der Prüfung standhält und die Marke Huko den Erfinder zum Erfolg führt, muss man abwarten. Eine schöne Schlagzeile gibt die Nachricht aber in jedem Fall her.

Markenpiraterie: Verhaftungen auf den Kanaren

Die Kanaren Nachrichten berichten über Ermittlung und Verhaftung von Markenpiraten auf Gran Canaria.

In verschiedenen Läden, sowie auf Märkten im Gemeindegebiet San Bartolome de Tirajana boten die fünf marokkanischen Händler ihre Waren an, unter anderem Lederwaren des Designers Luis Vuitton. Vertreter dieses Labels waren es auch, die nach vorheriger Recherche in den Läden und auf den Märkten bei der Policia Nacional in Maspalomas Anzeige wegen Markenpiraterie gegen die Händler stellten. Zusammen mit den Experten besuchten die Ermittler die Händler und stellten gefälschte Geldbörsen, sowie Hand- und Reisetaschen, (über 500 Artikel) verschiedener Markenhersteller im Wert von rund 140.000 Euro sicher.

Domaingrabbing: 172 Domains in einem Verfahren

Neben dem 86 Domainverfahren beim NAF wurde heute auch von der WIPO ein noch umfangreicheres Verfahren entschieden, berichtet muepe.

Hachette Filipacchi Presse v. Vanilla Limited/Vanilla Inc/Domain Finance Ltd., WIPO Case No. D2005-0587. Das Panel ordnete die Übertragung aller Domainnamen mit Ausnahme der Domain naturelle.com an.