Author: Stefan Fuhrken

Marke ogg bei eBay – Versteigerung zur Finanzierung von Abmahnungen?

Auf Telepolis beschäftigt sich Wolf-Dieter Roth mit der Versteigerung von Unternehmensanteilen bei eBay.

Sie ersteigern hier: Einen 1-prozentigen Anteil an der Firma EUROOGG Ltd. (Sitz in London), die der Inhaber der deutschen Wortmarke ogg sowie der Domains ogg.info und ogg.in ist.

Auf Basis der Marke sollen Lizenzen an die derzeit 500.000 Nutzer der Marke vergeben werden. Prognostizierter Ertrag für Investoren im ersten Jahr 75% des eingelegten Kapitals.

Unberücksichtigt sind hierbei Einnahmen aus Abmahngebühren.

Derzeit ist die Versteigerung nicht mehr aktiv.

OGG ist laut Wikipedia:

…ein Patent- und Copyright-freies, vollständig offengelegtes Multimedia-Format, welches für effiziente Streaming-Anwendungen und Datenspeicherung als Open Source entworfen wurde. Ogg wird fälschlicherweise oft mit dem Vorbis-Audio-Codec verwechselt, bzw. beide werden als eine Einheit gesehen. Dabei stellt Ogg lediglich einen Container für andere Codecs (Vorbis, FLAC u. a.) bereit, welche darin eingebettet werden.

Wann die ersten Informationen über entsprechende Abmahnungen publik werden, müssen wir abwarten. Bei der Vorgeschichte wird sich dann aber sicherlich schnell Widerstand regen.

EuGH zur Prägetheorie des BGH

domainblog und muepe informieren über die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04).

Bezüglich der in Deutschland gefestigten Prägetheorie des BGH sollte man beachten, dass der EuGH explizit auf Marken abstellt, die aus einer Unternehmensbezeichnung und einer kennzeichnungskräftigen Marke bestehen.

Leitsatz:
Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass bei identischen Waren oder Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen kann, wenn das streitige Zeichen durch die Aneinanderreihung der Unternehmensbezeichnung eines Dritten zum einen und einer normal kennzeichnungskräftigen eingetragenen Marke zum anderen gebildet wird und letztere in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält.

Farbmarken und Pantone

Mit dem US-Unternehmen Pantone und der Bedeutung von Farbmarken setzt sich die WELT heute auseinander.

Immer mehr Konzerne entdecken den Geld- und Markenwert einer weltweit einheitlichen “Corporate Color”. Daher wird die Beratung für Farbmarken neben dem Farbfächer ein immer wichtigeres Thema für das Familienunternehmen. Richard Herbert, Sohn von Lawrence und Leiter des laufenden Geschäftes, und seine rund 170 Mitarbeiter geben dann Antworten auf Fragen wie: Welche Farbe paßt zum Unternehmen? Welche Farbe hat den größten Werbe- und Wiedererkennungswert?

BGH – Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich

Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA.

“Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfahrensgang erlaubt”, so der BGH-Sprecher Ulrich Joeres. Eine Terminierung können jedoch erst nach vorliegen der Begründungen durch die Parteien und Beiziehung der Akten erfolgen. Derzeit liege noch keine Begründung seitens der Fifa vor. Auch hat die Gegenseite, u.a. das Unternehmen Ferrero, Anspruch auf rechtliches Gehör. Zu Verzögerungen kann es also noch durch die Parteien kommen.