markenrechtliches Sammelsurium
Nach der gestrigen Unterschrift von Johann Cruyff hier noch einige aktuelle Unterschriftsmarkenanmeldungen:
Der Name des Mittelfeldstars der türkischen Nationalmannschaft findet sich als Wort-/Bildmarke im Markenregister von DPMA und EUIPO.
Rätsel für Fußballfans – wessen Unterschrift findet sich im Markenregister von Benelux?
In der Rechtssache T?595/23 hatte sich die achte Kammer des Europäischen Gerichts mit der Klage gegen die Zurückweisung der Bildmarke
zu befassen. Die Marke war für die Waren
– Klasse 9: „Babyüberwachungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten“;
– Klasse 11: „Beleuchtung; Nachtlichter; Nachtorientierungslichter; Still-Lichter; LED-Lampen; LED-Leuchten; Lampen; Leuchten; Tischleuchten; Deckenleuchten; Wandleuchten; Schreibtischleuchten; Kinderleuchten; Elektrische Taschenlampen; Batteriebetriebene Leuchten; Lichterketten; Neonröhren für die Beleuchtung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten“;
– Klasse 28: „Spielzeug, auch elektronisches Spielzeug; Spielwaren; Spiele; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten“.
angemeldet worden. Die Prüferin des EUIPO wies die Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft zurück. Diese Auffassung wurde von der Beschwerdekammmer und jetzt auch vom EuG gestützt und die Markeneintragung verweigert.
Der englische Starkicker von Real Madrid hat folgende Marken als Wortmarken beim EUIPO eintragen lassen:
JUDE BELLINGHAM (Registernummer 018725642)
JB22 (Registernummer 018725639)
Als Markeninbaer ist die Bello&Bello Ltd eingetragen. Ausweislich des Firmenregisters auf gov.uk wird Jude Bellingham als “Person with significant control) benannt.