Author: Stefan Fuhrken

Markenverkauf: Crisan, Handsan und Lanosan

Die WELT berichtet heute über den Verkauf der oben genannten Marken. Procter & Gamble dünnt sein Markenportfolio aus und trennt sich von den nicht ganz unbekannten Marken.

Weltweit arbeitende Großkonzerne wie Unilever und Procter & Gamble sind seit Jahren darum bemüht, sich auf wenige große Produktserien zu konzentrieren, die wirkliche Weltmarken vom Range einer Nivea oder Coca Cola werden können. Unilever zum Beispiel will weltweit die Zahl seiner Marken von 1600 auf 400 reduzieren.

Fußballer Marken: Jürgen Klinsmann

Der Teamchef der deutschen Nationalmannschaft nennt Marken für seinen Namen und seinen Spitznamen sein Eigen:

Registernummer: 30045862
Klinsi
Wortmarke
42, 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24-25, 28, 30, 41
Anmeldedatum: 19. Juni 2000

Registernummer: 30046114
Jürgen Klinsmann
Wortmarke
42, 03, 05, 09-10, 12, 14-16, 18, 21, 24-26, 28-30, 32-33, 35-36, 38-39, 41
Anmeldedatum: 20. Juni 2000

Quelle: DPMA

Nachtrag: Prägetheorie des BGH kippt nur zum Teil

Quasi als Nachtrag noch ein paar Anmerkungen zur Prägetheorie und zur Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04).

1. Die Entscheidung des EuGH stellt explizit auf die Marken ab, die aus Unternehmensbezeichnung und einer kennzeichnungskräftigen Marke gebildet werden.

2. Nur dann kann auch in den Fällen Verwechslungsgefahr vorliegen, wenn die prioritätsältere Marke nicht der prägende Bestandteil der zusammengesetzten Marke ist.

Siehe Leitsatz via domainblog:

2. Die Feststellung von Verwechslungsgefahr kann nicht von der Voraussetzung abhängig gemacht werden, dass der von dem zusammengesetzten Zeichen hervorgerufene Gesamteindruck von dem Teil des Zeichens, das die ältere Marke bildet, dominiert wird.

3. Fälle bei denen eine Marke aus einer kennzeichnungskräftigen Marke und weiteren Bestandteilen, die nicht Unternehmensbezeichnungen sind, gebildet wird, sollten von der Entscheidung des EuGH unberührt bleiben.

4. Die Entscheidung des EuGH macht so für mich auch Sinn. Wenn eine kennzeichnungskräftige Marke durch die Hinzunahme der Unternehmensbezeichnung von dritter Seite beansprucht werden könnte, würde der Markenschutz der prioritätsälteren Marke aufgeweicht. Wenn ich also die Marke der Konkurrenz schwächen kann, indem ich die Marke unter Hinzunahme meines Unternehmensnamens selbst verwende, ohne dass ein markenrechtlicher Anspruch dieses Vorgehen verhindert, kann das nicht im Sinne eines effektiven Markenschutzes sein.