Author: Stefan Fuhrken

Löschungen nach Widerspruch (42/2005)

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 42 die nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht:

398 11 887
TAC

399 00 638
arcon

300 60 556
eds

301 17 360
HERCULES

301 29 064
Tissa

301 71 119
Biotonsin

302 19 671
AGiLiENCE

302 21 524
Lisicomp TAD

Quelle: DPMA

China: Hype um Shenzhou-6

In China ist in Folge der erfolgreichen Raumfahrtmission mit der Raumkapsel Shenzhou-6 ein echter Run auf Domains und Marken mit den Bestandteilen Shenzhou-6 und Shen6 ausgebrochen, berichtet China Broadcast.
Entsprechende Domains werden bereits für fünfstellige Dollarbeträge versteigert.

Die chinesische Markenbehörde verweigert entsprechenden Markenanmeldungen, wegen des deutlichen Hinweises auf den Namen der Raumkapsel jedoch die Eintragung.
Unabhängig davon besteht für die Marke Shen6 bereits seit 12 Jahren Markenschutz für ein Chemieunternehmen aus Shanghai.

Löschungen (42/2005)

In Kalenderwoche 42 wurden die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:

396 31 446
Wortmarke
MOULIN BLANC
Nizzaklassen: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 06 087
Wortmarke
SIRIO
Nizzaklasse: 07
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 53 713
Wortmarke
Hotels und Restaurants mit Herz
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Markenpiraterie in Russland

Das Ausmaß der Markenpiraterie in Russland wird laut Boris Simonow, Chef des Föderalen Amtes für Geistiges Eigentum Patente und Warenmarken (Rospatent) vom Ausland überschätzt, berichtet russlandintern.de.

Dabei gestand er ein, dass der ungenügende Schutz der Urheberrechte in Russland eines der größten Probleme sei, die den Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation WTO erschweren.