Author: Stefan Fuhrken

Neben dem 86 Domainverfahren beim NAF wurde heute auch von der WIPO ein noch umfangreicheres Verfahren entschieden, berichtet muepe.

Hachette Filipacchi Presse v. Vanilla Limited/Vanilla Inc/Domain Finance Ltd., WIPO Case No. D2005-0587. Das Panel ordnete die Übertragung aller Domainnamen mit Ausnahme der Domain naturelle.com an.

Insgesamt 86 Domains in einem Schiedsgerichtsverfahren (Fall Nr. FA0508000545021) wurden vom NAF an die klagenden Hyatt Corporation und Hyatt International Corporation übertragen.
Beklagt war die Unasi Inc. aus Panama.

Um zu dieser Erkenntnis zu gelangen bedurfte es aber den Gang durch die Instanzen ber europäischen Gerichtsbarkeit. Aktenzeichen: T?423/04
Die Eintragung der Gemeinschaftsmarke B.K.R. als Wort-/Bildmarke in der Nizzaklasse 25 wurde vom HABM nach Widerspruch auf Basis der österreichischen Marke BK RODS abgelehnt. Die Ablehnung wurde von der Beschwerdekammer des HABM bestätigt.
Erst das Europäische Gericht erster Instanz hob die Entscheidung der Beschwerdekammer auf und entschied:

Im vorliegenden Fall sind trotz bestimmter ähnlicher Merkmale der einander gegenüberstehenden Zeichen im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr alle oben in den Randnummern 59 bis 75 genannten Umstände zu berücksichtigen. Da die Beschwerdekammer zu Unrecht angenommen hat, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen bildlich und klanglich ähnlich seien, und da auch keine begriffliche Ähnlichkeit besteht, kann insgesamt von einer Ähnlichkeit der Zeichen nicht ausgegangen werden. Trotz der Produktidentität besteht daher zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen keine Verwechslungsgefahr.

Gegen die Wortmarke Gelbe Seiten (Registernummer 1177265) ist ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden.
Die Marke geniesst mit Priorität vom 02.08.1990 Schutz in den Klassen 35 und 41 für die nachfolgenden Dienstleistungen: Werbung in Branchen-Fernsprechbüchern; Veröffentlichung und Herausgabe von Branchen-Fernsprechbüchern.
Markeninhaber ist die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH, Frankfurt.

Quelle: DPMA