Author: Stefan Fuhrken

muepe informiert über das Urteil des BGH AZ: I ZR 115/01

Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt.

Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA.

“Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfahrensgang erlaubt”, so der BGH-Sprecher Ulrich Joeres. Eine Terminierung können jedoch erst nach vorliegen der Begründungen durch die Parteien und Beiziehung der Akten erfolgen. Derzeit liege noch keine Begründung seitens der Fifa vor. Auch hat die Gegenseite, u.a. das Unternehmen Ferrero, Anspruch auf rechtliches Gehör. Zu Verzögerungen kann es also noch durch die Parteien kommen.

Wie sz-online berichtet, muss das Deutsche Patent- und Markenamt demnächst eine Patentanmeldung prüfen, die die Erzeugung eines Baustoffes aus stark erhitztem Hundekot zum Inhalt hat.

Der für manche Verrücktheiten bekannte Berliner Aktionskünstler Karl-Friedrich Lentze will jetzt Hundekot zu Geld machen. Beim Deutschen Patentamt in München meldete er ein Verfahren an, bei dem aus stark erhitztem Hundekot der geruchlose Brenn- und Baustoff „Huko“ werden soll.

Die Marke ist derzeit beim DPMA jedoch noch nicht angemeldet.
Es existiert jedoch eine Registrierung in den Klassen 06 und 20 für die Waren: Abfallbehälter aus Kunststoff und/oder unedlen Metallen

Ob das Verfahren der Prüfung standhält und die Marke Huko den Erfinder zum Erfolg führt, muss man abwarten. Eine schöne Schlagzeile gibt die Nachricht aber in jedem Fall her.

Auf lawblog berichtet Sascha Kremer über den aktuellen Stand in Sachen markenrechtlicher Abmahnung auf Basis der Marke “PRINCESS”.