Die New York Times berichtet über die Festnahme eines New Yorker Autoteilehändlers bei dem vier Wagenladungen gefälschter Ford Ersatzteile im Wert von ca. 1 Mio. Dollar sichergestellt wurden.
Gegen den Händler ist noch ein vergleichbares Verfahren anhängig. Bei Verurteilung könnten ihn bis zu 15 Jahre Gefängnis erwarten.
Author: Stefan Fuhrken
Microsoft gewinnt msnmoney.com
Microsoft hat vor die Schiedsgericht der WIPO die Domain msnmoney.com eingeklagt.
(Fall Nr.: D2005-0642)
Microsoft Corporation v. Whois Privacy Protection Service / Lee Xongwei
US Markenanmeldung: Bush & Cheney
Serial Number 76634340
Word Mark “HEY BUSH SUCK MY DICK CHENEY”
Goods and Services IC 025.
G & S: Shirts.
FIRST USE: 20050319. FIRST USE IN COMMERCE: 20050321
Filing Date March 24, 2005
Owner (APPLICANT) Galante, Sheila M. INDIVIDUAL UNITED STATES 1529 Madison Ave., Atp. 10 Toronto OHIO 43964
Type of Mark TRADEMARK
Eintragungschancen? Wohl eher gering!
Quelle: USPTO
Google gewinnt Domain
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der weltweit führende Suchmaschinenbetreiber Google Inc. die Domain googletalk.com erstritten.
(Fall Nr.: FA0508000547780)
Google Inc. v. Mosspot
Lady Di – Marke gelöscht
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht.
Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Partnervermittlung und hat seit der Anmeldung am 02.11.1999 eine aktive Karriere im Markenregister zu verzeichnen:
Anmeldung: 02.11.1999
Eintragung: 25.11.1999 (keine vier Wochen – Respekt)
26/2000: Widerspruch erhoben
26/2005: Widerspruchsverfahren abgeschlossen – ohne Auswirkung (fünf Jahre!)
28/2005: Löschungsverfahren auf Antrag Dritter
44/2005: vollständige Löschung
Quelle: DPMA
Frankreich: Plagiatsvorwürfe gegen Chanel
Markenbusiness berichtet von Plagiatsvorwürfen mit denen sich das französische Modelabel Chanel derzeit gerichtlich auseinandersetzen muss.