Author: Stefan Fuhrken

Löschungen nach Widerspruch (44/2005)

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 44 die Löschung der folgenden marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:

300 56 605
Formax
Nizzaklasse: 05

300 81 523
ADWEBTAINMENT
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42

301 51 692
CLIO
Nizzaklasse: 14

302 52 463

Nizzaklassen: 05, 10

303 16 990
Gelin
Nizzaklassen: 03, 05

303 43 515
Aumeda
Nizzaklassen: 08, 09, 10

304 00 022

Nizzaklassen: 35, 42, 45

304 11 771

Nizzaklassen: 24, 25

304 23 266
Gold – Katzen
Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

Wer verklagt Wen?

whossuingwhom.com US Datenbank mit Klagen zum Marken-, Patent- und Urheberrecht.

Do you want to know if your client is being sued for patent infringement? Or if the firm that is suing your client for trademark infringement is also suing someone else? Or do you want to know where a copyright case is being tried and what the case number is? Then you should do a search in “Who’s Suing Whom: Patent, Trademark and Copyright Edition.”

Vielleicht findet man ja auch eine lukrative Sammelklage, der man sich anschliessen möchte.
Dann werden allerdings 25$ fällig für die Anforderung näherer Informationen.

goerg.de ./. görg.de

muepe informiert über das Urteil des AG Köln (24.11.2004 – 136 C 161/04) im Verfahren um die Umlautdomain www.görg.de.

Die Verwendung einer Umlautdomain ohne unterscheidungskräftigen Zusatz begründet wegen der synonymen Verwendung von „oe“ und „ö“ im deutschen Sprachgebrauch eine erhebliche Verwechslungsgefahr.

Eine Anwaltskanzlei, die seit fünf Jahren einen Internetauftritt unter der Domain www.goerg.de betrieb, setzte sich gegenüber einem Speditionsunternehmen mit demselben Namen, welches sich die Umlautdomain www.görg.de registriert hatte, unter Berufung auf ältere Namensrechte durch.

GRUR Vortrag: Aktuelles aus dem Wettbewerbs- und Markenstreitverfahrensrecht

Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR referiert Herr Prof. Otto Teplitzky, BGH-Richter a.D. / Professor an der Universität Bonn zum Thema „Aktuelles aus dem Wettbewerbs- und Markenstreitverfahrensrecht“

Montag, 28. November, 18.00 Uhr
Maritim Hotel Köln

Im einzelnen: Neue Fragen und Akzente bei der Abmahnung (einschließlich der Auswirkungen der Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen zur Schutzrechtsverwarnung), bei der Unterwerfung und bei der einstweiligen Verfügung (hier besonders Dringlichkeit, wiederholte oder erweiterte Antragstellung, Vollziehung); ferner ausgesuchte Probleme der Klageverfahren (Streitgegenstand und Antragsbestimmtheit bei der Unterlassungs- und Beseitigungsklage, Stand der „Torpedo“-Problematik; neue Entwicklungen im Auskunftsrecht).

Zum Programm