markenrechtliches Sammelsurium
Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt.
39914839
Nizzaklassen: 16, 25, 35
Anmeldedatum: 13.03.1999
Inhaber: Kroll, Martin
39852817
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
Anmeldedatum: 14.09.1998
Inhaber: Dr Spitz, Volker; Dr Klinger, Alfred N; Prof Hubatsch, Michael; Otto, André
muepe informiert via Netzeitung über das Vorgehen der Schlumpf-Macher gegen Domaininhaber, die Domains mit dem Namensbestandteil Schlumpf betreiben.
Nach Abschluss des Löschungsverfahrens ist vom Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der nachfolgend dargestellten Bildmarke veröffentlicht worden.
Registernummer: 304 36 451
Nizzaklassen: 16, 17, 40
Inhaber: Cass Laminierungs GmbH
Löschungsgrund: Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30202589
Nizzaklasse: 41
Dienstleistungen: Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten.
Inhaber: Verein zur Förderung zeitgenössischer Kultur e V, Köln
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forum NAF hat die Microsoft Corporation die Domain puntomicrosoft.com eingeklagt.
Microsoft verwies im Verfahren auf seine mehr als 500 Marken.
Die Marke Microsoft ist in den USA seit 1982 und auch in Italien, dem Heimatland des Domaininhabers eingetragen. Dieser gab im Verfahren keine Stellungnahme ab, so dass sich das Gericht den Argumenten der Klägerin anschloss und die Übertragung der Domain anordnete.
(Fall Nr.: FA0509000570110)
Microsoft Corporation v. Fabio Pileri fma sas di Fabio Pileri & C.
Die Handelszeitung aus Österreich berichtet über den Antrag der tschechischen Regierung den Namen “Karlovarske Oplatky” (Karlsbader Oblaten) als geographische Ursprungsbezeichnung bei der EU-Kommission schützen zu lassen.
“Karlsbader Oblaten sind eine seit etwa 200 Jahren nach alten Familienrezepten hergestellte Waffelspezialität, die ihre weltweite Bekanntheit der damaligen Blütezeit des böhmischen Kurortes Karlsbad ( Karlovy Vary) verdankt. Sie wurden bis 1945 vor allem im damals mehrheitlich von Deutschen bewohnten ‘Bäderdreieck’ Karlsbad-Marienbad-Franzensbad, aber auch in Österreich, hergestellt.
Daher findet der Antrag der Tschechen auch wenig Gegenliebe in Deutschland und Österreich und hat empörte Reaktionen seitens der sudetendeutschen Vertriebenenfunktionäre hervorgerufen.
Danke an Ralf alias Konrad für den Link.