Author: Stefan Fuhrken

EUIPO Jahresbericht

Das Amt verzeichnete einen Anstieg der Gesamtzahl der UM-Anmeldungen um 0,87 % im Vergleich zur Gesamtzahl für das Jahr 2022. Dies entspricht einer Gesamtzahl von 175 688 eingegangenen UM-Anmeldungen (146 223 direkte Anmeldungen und 29 465 internationale Registrierungen über das Madrider System der WIPO). Von allen eingegangenen UM-Anmeldungen wurden 175 038 geprüft, wovon einige anschließend zurückgewiesen, zurückgezogen oder dem Widerspruchsverfahren unterzogen wurden. Letztendlich hat das Amt insgesamt 161 232 Unionsmarken eingetragen

Quelle: EUIPO Jahresbericht 2023

Markenkicker Xavi Simmons

Unionsmarkenanmeldungen des niederländischen Torschützen im EM-Halbfinale.

Anmeldenummer 018797859

Allerdings ist die Marke noch mit einem Widerspruchsverfahren behaftet. Das markenrechtliche Problem entsteht in diesem konkreten Fall aus den Initialien “XS”.

Problemlos eingetragen wurde die korrespondierende Wortmarke “XAVI SIMONS” (Registernummer 018797840).

BPatG zur Wortmarke “Unvergessen”

Fehlt der angemeldeten Bezeichnung daher in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen die erforderliche Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, kann die Frage, ob an ihrer freien Verwendung auch ein schutzbedürftiges Allgemeininteresse i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG besteht, dahinstehen.

Quelle: Bundespatentgericht