markenrechtliches Sammelsurium
Liebe Promis,
wenn ihr aus nur allzu berechtigten und verständlichen Gründen die Namen eurer Kinder nicht bekanntgeben möchtet, ist es dann wirklich sinnvoll diese als Wortmarken zu schützen und damit in einem öffentlich einsehbaren Register zu veröffentlichen?
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News des EUIPO ist erschienen.
Die Beschwerdekammer bestätigt die Entscheidung des Prüfers, das angefochtene Zeichen wegen fehlender Unterscheidungskraft (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b EUMV) für verschiedene Finanz-, Immobilien- und Baudienstleistungen der Klassen 36 und 37 zurückzuweisen.
Das angefochtene Zeichen, das das international bekannte Handzeichen für „Ich liebe dich“ darstellt, ist ein Piktogramm, genauer gesagt ein Emoji. Emojis dienen als Parallelsprache, die emotionale Hinweise gibt und den Ausdruck von Gefühlen in getippten Unterhaltungen erleichtert.
Quelle: EUIPO
Wessen Jubelgeste hat die adidas AG im Register der Unionsmarken verewigt?
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur
MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig,
skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist
rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 17.07.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 175 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
Quelle: DPMA