markenrechtliches Sammelsurium
So argumentiert jedenfalls das Europäische Markenamt bei der Zurückweisung der Wort-/Bildmarke PEGIDA. Das Markenserviceblog setzt sich mit den unterschiedlichen Zurückweisungsbegründungen von DPMA und EUIPO auseinander.
Das Europäische Markenamt HABM hat die Wort-/Bildmarkenanmeldung der “PEGIDA Bewegung” zurückgewiesen. Markennummer 13786645 Nizzaklasse 16, 18, 25, 35, 41 Historie Publ.Datum Bulletin Text 03.03.2015 Rechtsstand-Änderung zu: Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse 25.01.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen Quelle: HABM Die Gründe für die Zurückweisung sind derzeit nicht veröffentlicht, insofern darf spekuliert werden…
Aktuell nach Belgien: Quelle: BOIP
Über PEGIDA Markenanmeldungen habe ich in diesem Jahr bereits mehrfach berichtet. Nach einigen Monaten gibt es jetzt zu ersten Marken Einschätzungen des Markenamtes. So wurden folgende Markenanmeldungen vom DPMA zurückgewiesen: Aktenzeichen 3020140701480 pegida Nizzaklasse 35 21.09.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)” Aktenzeichen 3020150026530 PEGIDA Nizzaklasse 35, … Continue reading “PEGIDA – ein Markenupdate”
Über diverse Anmeldungen für das Kennzeichen Pegida hatte ich in den letzten Wochen bereits berichtet. Zum Beispiel über die Markenanmeldung beim Schwedischen Markenamt, die ersten Anmeldungen beim DPMA und zuletzt über die Marke “Pegida 2.0”. Es fehlte aber bisher eine passende Markenanmeldung vom Verein Pegida oder aus seinem unmittelbaren Umfeld. Seitens der Organisatoren der Kundgebungen … Continue reading “PEGIDA”
Für die Markenanmeldung Aktenzeichen 3020150093696 wurde jetzt die grafische Wiedergabe der Wort-/Bildmarke veröffentlicht. Ich möchte sie den MarkenBlog Lesern nicht vorenthalten. Quelle: DPMA