Der Spiegel berichtet, dass das DPMA die Marke POST am 14. Dezember gelöscht habe.
Die Markenwächter stellten fest, dass “Post” eine allgemeine Bezeichnung für das Befördern von Briefen und Paketen ist und als Begriff nicht geschützt werden kann. Die Behörde machte damit ihren Beschluss vom November 2003 rückgängig.
Dazu Dominik Boecker, dem an dieser Stelle für den Link gedankt sei:
IMO: Nicht wirklich verwunderlich. Das DPMA hat sich den Hinweis des BGH in Sachen I ZR 305/01 zu Herzen genommen… Die Verkehrsdurchsetzung dürfte angesichts des Monopoles kaum zu belegen sein.
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