Für Kurzentschlossene:
Das Geschmacksmuster als wirksame Waffe gegen Produktpiraten
Referent: Rechtsanwalt Prof. Christian Klawitter, HamburgTermin:
* Donnerstag, 28.05.2009, 18.00 Uhr s.t.
Wo:
* Friedrich-Schiller-Universität Jena, Carl-Zeiß-Straße 3,
Hörsaal 8 (1. Etage)Die Schlagkraft des Geschmacksmusterrechts für den Schutz der äußeren Erscheinung eines Erzeugnisses gegen Nachahmungen ist leider immer noch nicht voll erkannt. Der Grund dafür mag in der tradierten Verankerung des Designschutzes im Urheberrecht liegen. Inzwischen ist das Geschmackmuster indessen zu einem eigenständigen gewerblichen Schutzrecht erstarkt, das im Vergleich zu allen anderen gewerblichen Schutzrechten erhebliche Vorteile bietet: Registrierung ohne Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen Neuheit und Eigenart, diesbezügliche Vermutungstatbestände, die im Verletzungsprozess nur schwer zu widerlegen sind, sowie niedrige Schutzschwellen bei eher weitem Schutzumfang machen das Geschmackmuster zur “Wunderwaffe” gegen Produktpiraten.
Prof. Christian Klawitter ist Rechtsanwalt und Partner der wirtschaftsberatenden Kanzlei KNPZ Rechtsanwälte, Hamburg.
Die Veranstaltung erfolgt in Zusammenarbeit mit den Bezirksgruppen Mitte-Ost der GRUR und des VPP.
Quelle: DPMA