Deutschland liegt bei der Entwicklung des autonomen Fahrens weit vorne. Ende 2017 hielten einheimische Unternehmen 42 Prozent der für den deutschen Markt gültigen Patente in dieser Technologie. Deutsche Hersteller liegen deutlich vor japanischen (28 Prozent) und US-amerikanischen (11 Prozent) an der Spitze. Betrachtet man nur die im Jahr 2017 für Deutschland erteilten Patente, kommt Deutschland auf 38 Prozent der Erteilungen, Japan auf 30 Prozent, die USA auf 13 Prozent. Unter den Herstellern erhielt die Audi AG im vergangenen Jahr die meisten Patente, gefolgt von Toyota und Volkswagen. „Die Innovationskraft deutscher Unternehmen in einer so wichtigen Zukunftstechnologie mit Wachstumspotential ist sehr erfreulich“, sagte die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, bei der Veröffentlichung der DPMA-Jahreszahlen für 2017 am 1. März in München. „Die gestiegene Zahl an Anmeldungen im vergangenen Jahr ist für uns ein klarer Beleg für die massiven Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen von Herstellern und Zulieferern in digital vernetzte Mobilität.“ Die Zahl der Patentanmeldungen beim DPMA zum autonomen Fahren nahm 2017 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 14 Prozent auf 2 633 zu. Das sind doppelt so viele Anmeldungen wie noch vor fünf Jahren.
Auch bei der Elektromobilität ist die Dynamik der Innovation groß. Wie beim autonomen Fahren setzen die Hersteller stark auf den Schutz ihrer Entwicklungen. Während die Anmeldezahlen zur E-Mobilität beim DPMA 2016 noch leicht rückläufig gewesen waren, stiegen sie im vergangenen Jahr deutlich an. Mit insgesamt 3 410 verzeichnete das Amt gut 10 Prozent mehr Anmeldungen im Vergleich zum Vorjahr. Am aktivsten waren die Entwickler bei Batterien und Brennstoffzellen. Mehr als ein Drittel der Anmeldungen fiel in diesen Bereich.
Patente und Marken auf Rekordniveau
Deutsche Schutzrechte waren im vergangenen Jahr gefragt wie selten zuvor. Unternehmen, öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen meldeten 76 719 Marken beim DPMA an – so viele wie seit neun Jahren nicht mehr. Auch die Zahl der Patentanmeldungen blieb auf dem herausragend hohen Niveau des Vorjahres. Insgesamt wurden 67 707 Erfindungen im Jahr 2017 zum Patent angemeldet. Das sind nur 0,3 Prozent weniger als 2016 (67 907), als das Amt einen Rekordwert verzeichnet hatte. „Patente und Marken ,Made in Germany‘ sind hoch begehrt“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, „Deutschland ist als Innovationsstandort noch attraktiver geworden.“ 2017 wurden 46 419 Prüfungsverfahren eingeleitet, ein neuer Spitzenwert mit 3,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zahl der abgeschlossenen Patentprüfungsverfahren konnte im vergangenen Jahr um 2,8 Prozent auf 36 768 gesteigert werden. Die veröffentlichten Patenterteilungen (15 653) lagen mit hauchdünnem Plus auf dem Niveau des Vorjahres.
Die Attraktivität der Schutzrechtsangebote des DPMA wird von der weiter steigenden Nachfrage aus dem Ausland unterstrichen. 2017 wurden 14 736 Erfindungen von ausländischen Anmeldern direkt beim DPMA eingereicht. Das sind 3,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Hinzu kamen 5 192 PCT-Anmeldungen, die über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beim Amt eingingen. Die meisten ausländischen Anmeldungen kamen mit steigender Tendenz aus Japan. An zweiter und dritter Stelle lagen wie im Vorjahr Anmeldungen aus den USA und der Republik Korea. Noch größer ist die Steigerung bei den Marken. 4 592 Marken wurden im vergangenen Jahr aus dem Ausland direkt beim DPMA angemeldet und damit 12,8 Prozent mehr als noch 2016. Besonders groß ist der Anstieg mit einem Plus von 43,2 Prozent bei chinesischen Anmeldern. Auch die Zahl der Schutzerstreckungen internationaler Marken auf Deutschland über die WIPO (IR-Marken) nahm deutlich zu.
Sein E-Government-Angebot baute das DPMA im vergangenen Jahr entscheidend aus und verfügt nun mit dem elektronischen Versand als eine der ersten Behörden bundesweit für den überwiegenden Teil seiner Aufgaben über eine durchgängige digitale Bearbeitungskette. Die Zahl elektronischer Anmeldungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs stieg deutlich. „Wir sind die Vorreiter bei der Umsetzung der Digitalen Agenda der Bundesregierung. Was anderswo noch als Zukunftsvision gilt, ist bei uns tägliche Praxis. Wir sind eine moderne Dienstleistungsbehörde 4.0“, hob die DPMA-Präsidentin hervor.
Mehr Patentprüferinnen und Patentprüfer werden gebraucht
Obwohl das DPMA seine Effektivität erneut steigerte, warten über 200 000 elektronische Akten auf die weitere Bearbeitung. In der Patentprüfung sind 200 zusätzliche Planstellen notwendig, weitere 100 Planstellen fehlen in den Marken- und IT-Abteilungen. „Innovationsschutz ist einer der Garanten für Wachstum und Wohlstand. Hier kommt jeder Euro mehrfach zurück“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer.
Patente: Großes Vertrauen in das DPMA
Insgesamt schloss das DPMA im vergangenen Jahr 36 768 Patentprüfungsverfahren ab. Mit 15 653 veröffentlichten Patenterteilungen lag dieses Ergebnis mit einem Plus von genau 1 fast exakt auf dem Niveau des Vorjahres, 21 115 Verfahren endeten ohne Erteilung. Setzt man die Zahl der erteilten Patente ins Verhältnis zur Gesamtzahl der abgeschlossenen Verfahren im Jahr 2017, ergibt sich eine Erteilungsquote von 42,6 Prozent. An einem Arbeitstag wurden durchschnittlich 149 Verfahren erledigt.
Deutlich gestiegen ist im Vergleich zum Vorjahr die Nachfrage nach den Patentrecherchen (§ 43 PatG) des DPMA. Knapp 900 Prüferinnen und Prüfer fertigten im vergangenen Jahr 14 581 Rechercheberichte zum Stand der Technik an, eine Steigerung um 9,8 Prozent und ein abermaliger Rekord seit Veröffentlichung der Statistik ab dem Jahr 2005.
Anmelder, die innerhalb von vier Monaten einen Prüfungsantrag stellten, erhielten zu 75,0 Prozent innerhalb von zehn Monaten einen Erstbescheid.
Die Zahl der Einspruchsverfahren gegen erteilte Patente lag 2017 deutlich unter dem Niveau des Vorjahres. Die Menge der anhängigen Verfahren konnten die Prüferinnen und Prüfer um 3,1 Prozent abbauen. Insgesamt waren Ende vergangenen Jahres 128 921 deutsche Patente und 528 193 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente in Kraft.
Was die Technologien mit den meisten Patentanmeldungen betrifft, setzte sich die Entwicklung der vergangenen Jahre fort: Die Liste führt mit 11 469 Patentanmeldungen das Technologiefeld Transport an – mit der Automobilindustrie und ihren Zulieferunternehmen. Das ist ein Plus von 9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Es folgen die Bereiche elektrische Maschinen und Geräte sowie elektrische Energie mit 7 209 Anmeldungen und Maschinenelemente mit 6 247 Anmeldungen. Die anmeldestärksten Unternehmen waren die Robert Bosch GmbH, die Schaeffler Technologies AG & Co. KG und die Ford Global Technologies, LLC.
Das Ranking der Bundesländer blieb im Vergleich mit 2016 an der Spitze unverändert: Die südlichen Bundesländer dominieren. Bayern führt die Liste mit 15 482 Patentanmeldungen an, gefolgt von Baden-Württemberg mit 14 511 Anmeldungen. Mit großem Abstand folgt Nordrhein-Westfalen (7 209 Anmeldungen). Bei den Anmeldungen pro 100 000 Einwohner liegt Baden-Württemberg allerdings wie im vergangenen Jahr vor Bayern.
Gebrauchsmuster: Abbau an Rückständen
Bei Gebrauchsmustern war die Zahl der Anmeldungen im vergangenen Jahr abermals rückläufig. 13 299 Gebrauchsmuster wurden 2017 angemeldet und damit 5,2 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Dafür konnten die Rückstände in diesem Bereich weiter abgebaut werden, die Zahl unerledigter Verfahren war am Ende des Jahres deutlich niedriger als noch 2016 (- 6,4 Prozent). Insgesamt in Kraft waren im vergangenen Jahr 81 001 Gebrauchsmuster.Marken: Nordrhein-Westfalen wieder vorn
Zum Jahresende 2017 waren beim DPMA 811 478 Marken eingetragen, eine Steigerung um 0,8 Prozent im Vergleich zum Ende des Vorjahres. Im Jahresverlauf wurden 71 096 Markenverfahren abgeschlossen, 5,8 Prozent weniger als 2016. 50 944 Verfahren endeten mit der Eintragung der Marke im Register. 2017 wurden an einem durchschnittlichen Arbeitstag 286 Verfahren erledigt. Die Eintragungsquote lag bei 71,6 Prozent.Bei den im vergangenen Jahr von Inländern angemeldeten Marken liegt im Bundesländervergleich Nordrhein-Westfalen mit 15 149 Anmeldungen an der Spitze. Es folgen Bayern (12 518 Anmeldungen) und Baden-Württemberg (8 763 Anmeldungen). Das Ranking der Anmeldungen pro 100 000 Einwohner führt Hamburg an. Bei den Unternehmen wurden die meisten Marken für die Bayerische Motoren Werke AG eingetragen, gefolgt von der Merck KGaA und der Daimler AG.
Im Markenbereich verbessert das DPMA seine Serviceleistung bei Ablauf der Schutzdauer noch weiter: Markeninhaber werden nun früher als bisher über das Schutzende ihrer Marken informiert. Bis vor Kurzem wurden diese Hinweise erst dreieinhalb Monate nach dem Schutzende verschickt. Im Zuge der nationalen Umsetzung des reformierten europäischen Markenrechts soll diese Vorabinformation künftig mindestens sechs Monate vor Ablauf der Schutzdauer versendet werden.
Designs: Anmeldungen rückläufig
2017 steigerte die Designabteilung des DPMA die Zahl erledigter Anmeldungen um 1,5 Prozent auf insgesamt 6 944. Dabei wurden 5 761 Anmeldungen durch Eintragung ins Register erledigt. Fast neun von zehn angemeldeten Designs (88,9 Prozent) wurden 2017 eingetragen.Die Zahl der eingereichten Designs in Einzel- und Sammelanmeldungen (eine Anmeldung kann bis zu 100 einzelne Designs enthalten) ist weiter rückläufig. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 6392 Anmeldungen mit 44 297 Designs beim DPMA eingereicht, 2016 waren es noch 7197 Anmeldungen mit 57 057 Designs gewesen. Prozentual beträgt der Rückgang der Designs 22,4 Prozent. Ende 2017 im DPMA-Register eingetragen waren 312 860 Designs.
Digitalisierung und Telearbeit: DPMA als Vorreiter in der Bundesverwaltung
Seine erfolgreiche Digitalisierungsstrategie setzte das Deutsche Patent- und Markenamt auch 2017 fort. Der Anteil der elektronischen Schutzrechtsanmeldungen stieg weiter. Gut 82 Prozent aller Patentanmeldungen gingen digital ein, eine Steigerung um 4,8 Prozentpunkte im Vergleich zu 2016. Im Designbereich lag die Quote mit knapp über 80 Prozent ähnlich hoch. Marken wurden zu 67,2 Prozent online angemeldet, Gebrauchsmuster zu 55,5 Prozent.Ein großer Erfolg war die Einführung des neuen E-Service DPMAdirektPro. Er ermöglicht den elektronischen Versand von Bescheiden sowie die elektronische Zustellung von Beschlüssen an die Kunden. Damit verfügt das DPMA für Patente, Gebrauchsmuster und Marken über eine umfassende und rechtssichere E-Service-Kette von der Anmeldung über die komplette Bearbeitung in elektronischen Schutzrechtsakten bis hin zum digitalen Versand. DPMAdirektPro war mehrere Monate mit ausgewählten Kunden getestet worden und zum Jahreswechsel 2017/18 in den regulären Betrieb gegangen.
Rund 2 100 Beschäftigte des DPMA bearbeiten digitale Akten. Dank des hohen Grades an Digitalisierung konnte das Amt auch seine Angebote zur Telearbeit erweitern. Zum Jahresende 2017 nutzten bereits mehr als 730 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Möglichkeit, teilweise an einem Telearbeitsplatz von zu Hause aus zu arbeiten. „Wir sind ein gefragter attraktiver und familienfreundlicher Arbeitgeber“, sagte die DPMA-Präsidentin.
Geschlechterverhältnis weiterhin ausgeglichen
Zum Jahresende 2017 waren an den Standorten des DPMA in München, Jena, Berlin und Hauzenberg 2 623 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Das Verhältnis von weiblichen und männlichen Beschäftigten war mit 1 264 Mitarbeiterinnen und 1 359 Mitarbeitern nahezu ausgeglichen.Kräftiger Haushaltsüberschuss
Das DPMA schloss 2017 mit einem Überschuss von 181,6 Millionen Euro ab, der dem Bundeshaushalt zugutekommt. Die Einnahmen, fast komplett aus Gebühren, stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 2,7 Prozent auf 390,2 Millionen Euro. Die Ausgaben betrugen 208,6 Millionen Euro (+ 1,1 Prozent).Weitere Informationen zur DPMA-Jahresstatistik finden Sie unter https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/statistiken/index.html.
Quelle: Pressemitteilung des DPMA