Kein Markenschutz für die Mona Lisa urteilte das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren 26 W (pat) 508/15.
Die Wort-/Bildmarke
AZ: 3020130412915
weist für alkoholische Getränke keine Unterscheidungskraft auf.
Quelle: BPatG
markenrechtliches Sammelsurium
Kein Markenschutz für die Mona Lisa urteilte das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren 26 W (pat) 508/15.
Die Wort-/Bildmarke
AZ: 3020130412915
weist für alkoholische Getränke keine Unterscheidungskraft auf.
Quelle: BPatG