HABM: PEGIDA ohne Markenschutz

Das Europäische Markenamt HABM hat die Wort-/Bildmarkenanmeldung der “PEGIDA Bewegung” zurückgewiesen.


Markennummer 13786645
Nizzaklasse 16, 18, 25, 35, 41

Historie
Publ.Datum Bulletin Text
03.03.2015 Rechtsstand-Änderung zu: Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
25.01.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen

Quelle: HABM

Die Gründe für die Zurückweisung sind derzeit nicht veröffentlicht, insofern darf spekuliert werden…

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