Das Europäische Markenamt HABM hat die Wort-/Bildmarkenanmeldung der “PEGIDA Bewegung” zurückgewiesen.
Markennummer 13786645
Nizzaklasse 16, 18, 25, 35, 41
Historie
Publ.Datum Bulletin Text
03.03.2015 Rechtsstand-Änderung zu: Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
25.01.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Quelle: HABM
Die Gründe für die Zurückweisung sind derzeit nicht veröffentlicht, insofern darf spekuliert werden…