Über PEGIDA Markenanmeldungen habe ich in diesem Jahr bereits mehrfach berichtet. Nach einigen Monaten gibt es jetzt zu ersten Marken Einschätzungen des Markenamtes.
So wurden folgende Markenanmeldungen vom DPMA zurückgewiesen:
Aktenzeichen 3020140701480
pegida
Nizzaklasse 35
21.09.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Aktenzeichen 3020150026530
PEGIDA
Nizzaklasse 35, 41
21.07.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Aktenzeichen 3020150093696
Nizzaklasse 16, 25, 35, 41
23.09.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Noch im Anmeldestadium befinden sich folgende Marken:
Aktenzeichen 3020140753626
PEGIDA
Nizzaklasse 25, 35, 41
Markennummer EU 13786645
Nizzaklasse 16, 18, 25, 35, 41
Quellen: DPMA, HABM