Angeregt durch den Kommentar zum gestrigen Fundstück habe ich mir die Marken der Firma Weber-Stephen Products, Produzentin der bekannten Weber Grills, einmal näher angesehen.
Der Kugelgrill findet sich zwar in einigen Marken, markenrechtlicher Schutz für die charakteristische Form besteht jedoch für den Schutzbereich Deutschland nicht.
EU-Marke: 6995799
Nizzaklasse 04, 06, 09, 11, 17, 20, 21, 24, 25, 30, 35, 43
EU-Marke: 5687835
Nizzaklasse 04, 06, 09, 11, 16, 17, 20, 21, 24, 25, 30, 35, 43
Rechtsstand Gelöscht
Historie
Publ.Datum Bulletin Text
29.10.2007 Rechtsstand-Änderung zu: Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
09.01.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Beschwerde anhängig
26.08.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
EU-Marke: 106286
Typ 3-D
Nizzaklasse 11
Rechtsstand Gelöscht
Wieder was gelernt. Meinen herzlichsten Dank fürs Checken! :)