Die nachfolgenden dreidimensionalen Markenanmeldungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen.
1.
Aktenzeichen 3020110382239
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 10
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
2.
Aktenzeichen 3020110204713
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 30
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
3.
Aktenzeichen 3020110206619
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 32
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
4.
Aktenzeichen 3020110453918
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 18
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
5.
Aktenzeichen 3020110464790
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 08
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
6.
Aktenzeichen 3020120263674
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 25
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
7.
Aktenzeichen 3020130108876
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 07
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
8.
Aktenzeichen 3020130294076
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 35, 41, 44
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Quelle: DPMA