Über das Löschungsverfahren gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) hatte ich schon mehrfach berichtet.
Jetzt wird der Löschungsbescheid des DPMA rechtskräftig, da fristgerecht keine Rechtsmittel eingelegt wurden.
Verfahrensart VART Löschung Antrag Dritter
Verfahrensstand VST Marke gelöscht
EDV-Erfassungstag EDVT 15.01.2014
Markenblatt 7/2014
Veröffentlicht in Teil 5d
Rechtsgrund DR Löschung nach § 50
Wirkungsdatum 24.12.2013
Veröffentlichungsdatum VT 14.02.2014
Quelle: DPMA