In der Nizzaklasse 12 finden sich lediglich drei eingetragene Positionsmarken.
Registernummer: 8339889
Beschreibung Entwurf des Oberrohrs
Disclaimer Ausschließliche Rechte werden nur auf die Konfiguration der durchgehenden Linie des Fahrradoberrohrs beansprucht. Alle in gepunkteten Linien dargestellten Fahrradteile gehören nicht dazu und dienen dem Zweck, die Platzierung der Marke zu verdeutlichen.
Inhaber Nirve Sports, Ltd
Registernummer: 9045907
Beschreibung Besteht aus der Kombination der Farben Rot, Schwarz und Grau für die Außenflächen eines Traktors, nämlich Rot für Motorhaube, Dach und Radläufe, Hell- und Dunkelgrau für einen waagerechten Streifen an der Motorhaube und Schwarz für Kühlergrill, Chassis und vertikale Säulen – gemäß der bildlichen Darstellung, die der Anmeldung beigefügt ist.
Inhaber CNH Global N.V.
Registernummer: 11247897
Beschreibung Positionsmarke. Die Farbe Orange erscheint auf den Rädern und der hinteren Außenplatte der Maschinen, die Farbe Weiß erscheint auf den seitlichen Außenplatten der Maschinen, die Farbe Schwarz erscheint auf der oberen Außenplatte der Maschinen. Die gestrichelten Linien oder die Form der Ware sind nicht Bestandteil der Marke.
Inhaber Clark Equipment Company
Quelle: HABM