EuGH: Rechtssachen T-433/12 und T-434/12

Über die Eintragungsfähigkeit dieser Gemeinschaftsmarkenanmeldungen wird heute entschieden.

Markennummer EM09439613
Rechtsstand Gelöscht
Anmeldesprache erste DE, zweite EN
Typ Sonstiges
Anmeldedatum 12.10.2010
Beschreibung: Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf beansprucht, welcher im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers angebracht ist. Der Knopf ist dabei erheblich kleiner als das Ohr, so dass das Ohr an allen Seiten des Knopfes hervorragt. Die Form und Größe des Stofftierohres sind dabei variabel und nicht Teil des Schutzanspruchs. Die gepunkteten Linien sind nicht Bestandteil der Marke und sollen lediglich die Position der Marke auf den Waren zeigen. Die durch die gepunkteten Linien dargestellte Form eines Tierkopfs ist lediglich beispielhaft und bezweckt nicht die Beschränkung des Schutzumfangs der Marke auf diese Tierkopfform.
Nizzaklasse 28
Bildklasse 03.01.14, 03.01.16, 03.01.24, 09.01.08
Inhaber Margarete Steiff GmbH, Richard-Steiff-Str. 4, 89537 Giengen/Brenz, DE

Markennummer EM09439654
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldesprache erste DE, zweite EN
Typ Sonstiges
Anmeldedatum 12.10.2010
Beschreibung Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für ein rechteckiges, längliches Stofffähnchen beansprucht, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist. Das Fähnchen ist schmaler als das Ohr, ragt aber der Länge nach über dieses hinaus. Der Knopf ist schmaler als das Fähnchen, das an den Seiten hervorragt. Die Form und Größe des Stofftierohres sind dabei variabel und nicht Teil des Schutzanspruchs. Die gepunkteten Linien sind nicht Bestandteil der Marke und sollen lediglich die Position der Marke auf den Waren zeigen. Die durch die gepunkteten Linien dargestellte Form eines Tierkopfs ist lediglich beispielhaft und bezweckt nicht die Beschränkung des Schutzumfangs der Marke auf diese Tierkopfform.
Nizzaklasse 28
Inhaber Margarete Steiff GmbH, Richard-Steiff-Str. 4, 89537 Giengen/Brenz, DE

Quelle: HABM