EuGH: Knopf im Ohr

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Steiff-Tieren und Markenschutz

Das Unternehmen Steiff hat beim Europäischen Markenamt u. a. einen bestimmten Metallknopf in den Ohren von Plüschtieren als schützenswerte Gemeinschaftsmarke angemeldet. Das Markenamt hielt diesen Knopf für nicht ausreichend unterscheidungskräftig. Heute wird das Urteil über den daraus entstandenen Rechtsstreit gefällt.

Quelle: Pressemitteilung der Europäischen Kommision

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *