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Europäische Wortmarkenanmeldung Nummer 12204186
Anmeldedatum 08.10.2013
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42
Inhaber Facebook, Inc.,
Eine entsprechende Markenanmeldung findet sich auch im Eidgenössischen Markenregister unter dem Aktenzeichen 62170/2013. Das dort veröffentlichte Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen sieht wie folgt aus:
09 Software für Computer; Tools zum Entwickeln von Computersoftware; Computerhardware; Mobiltelefone; Telefone; Betriebssystemsoftware; Computermiddleware (Hardware und Software); Computersoftware zur Verwendung als Anwendungsprogrammierschnittstelle (API); Programmierschnittstellen (API) für Software von Dritten und Online-Dienste für soziale Netzwerke, Aufbau von sozialen Netzwerkanwendungen und für die Datenbereitstellung, den Daten-Upload, -Download, -zugriff und -verwaltung; Software die Upload, Download, Verfügbarkeit, Anzeigen, Identifizieren, Bloggen, Mitbenutzung, Verknüpfung, Teilen oder anderweitige Bereitstellung von elektronischen Medien oder Informationen via Computer oder anderen Kommunikationsnetzwerken ermöglicht; Herunterladbare E-Commerce-Software für das Abwickeln von elektronischen Geschäftstransaktionen über ein globales Computernetzwerk; Software für den Versand von elektronischen Benachrichtigungsalarmen und Erinnerungen über das Internet; Software für die Übermittlung von Bestellungen und für den Versand und Erhalt von elektronischen Nachrichten über das Internet
35 Marketing; Werbung und Promotionsdienstleistungen; Bereitstellen von Marktforschung und Informationsdienstleistungen; Anpreisen von Waren und Dienstleistungen Dritter über Computer- und Kommunikationsnetzwerke; Ermöglichung des Austauschs und Verkaufs von Waren und Dienstleistungen Dritter über Computer- und Kommunikationsnetzwerke; Versandhandelsdienstleistungen im Bereich Auslieferung digitaler Medien; Erbringung von gemeinnützige Arbeiten, nämlich Förderung der Bewusseinssteigerung über karitative, philantropische, freiwilligen, Öffentlichkeits- und Gemeinschaftsarbeit und humanitäre Aktivitäten; Entwicklung und Durchführung von Kundentreueprogrammen und Kundenbindungsprogrammen zwecks Würdigung, Belohnung und Bestärkung des Engagements von Einzelpersonen und Gruppen zur persönlichen Weiterentwicklung, Selbstentfaltung, karitativen, philanthropischen, freiwilligen, Öffentlichkeits- und gemeinnützigen Arbeiten und humanitären Aktivitäten und dem Austausch von kreativen Arbeitsleistungen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Verkäufer von Waren und/oder Dienstleistungen; Bereitstellen einer Webseite für die Herstellung einer Verbindung zwischen Käufer und Verkäufer; Bereitstellen einer Webseite mit Informationen für Käufer zum Thema Geschenke; Bereitstellen einer Webseite mit Geschenkvorschlägen zur Anpreisung von Waren und Dienstleistungen Dritter
38 Chatroom-Dienste; Telefondienstleistungen über das Internet; Telefonkommunikationsdienstleistungen; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen im Internet; Kommunikation durch Computer und elektronische Geräte; Bereitstellen von Zugriff auf Computer-, elektronische und online Datenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronische Übermittlung von Daten, Nachrichten und Information; Bereitstellen von Online-Foren für die Kommunikation über Themen von allgemeinem Interesse; Bereitstellen von Online-Verknüpfungen die Benutzer auf lokale und globale Webseiten von Dritten umleitet; Ermöglichung des Zugriffs auf Webseiten von Dritten über einen allgemeinen Login; Bereitstellen von Online-Chatrooms und elektronischen schwarzen Brettern; Übertragung von Audio-, Text- und Videodaten über Computer oder andere Kommunikationsnetzwerke, nämlich Uploaden, Posten, Zeigen, Markieren und elektronisches Übermitteln von Daten, Informationen, Audio und Video Bildern
41 Bereitstellen Online-Journalen und Netztagebüchern hinsichtlich benutzerkreierten Inhalten; Elektronische Publikationsdienstleistungen erbracht für Dritte; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen zur Ermöglichung von Spielen mittels Computer oder Kommunikationsnetzwerke, die interaktiv und von mehreren und einzelnen Spielern gespielt werden können; Bereitstellung von Informationen über Online Veranstaltung und Durchführung von Wettbewerben für Video-Spieler und Computerspiel-Spieler
42 Computerdienstleistungen; Bereitstellen von Software über Kommunikationsverbindungen (Application Service Providing); Bereitstellen von Informationen aus suchbaren Verzeichnissen und Informationsdatenbanken; Bereitstellen von zeitlich begrenztem Zugriff auf nicht-herunterladbare Software-Applikationen; Beratungsdienstleistungen bezüglich Computer Hardware und Software; Bereitstellen von Online-Information bezüglich Computertechnologie über ein globales Netzwerk oder das Internet; Gestaltung und Unterhalt von Webseiten; Bereitstellung von Suchmaschinen zum Abrufen von Daten über Kommunikationsnetze; Betrieb von Suchmaschinen; Computerdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellung von Internetplattformen zur Bildung virtueller Gemeinschaften für registrierte Nutzer zur Organisation von Gruppen und Veranstaltungen, zur Teilnahme an Diskussionen und zur Mitwirkung in sozialen, geschäftlichen und Gemeinschaftsnetzwerken; Computerdienstleistungen, nämlich Hosting elektronischer Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen und interaktiven Diskussionen über Kommunikationsnetze; Computerdienstleistungen, nämlich Hosting von Computersoftwareapplikationen von Dritten (Application Service Providing; Bereitstellen von Software über Kommunikationsverbindungen (Application Service Providing) zur Ermöglichung oder Erleichterung des Hochladens, Herunterladens, des Streamings, Veröffentlichens, Anzeigens, Bloggings, Verknüpfens, des gemeinsamen Nutzens oder sonstigen Bereitstellens elektronischer Medien oder Informationen über Kommunikationsnetze; Bereitstellen eines Online-Netzwerks das Benutzern ermöglicht persönliche Daten zu transferieren und zu teilen über und durch verschiedene Webseiten; Bereitstellung einer Website mit Technologie zur Ermöglichung der Erstellung von persönlichen Profilen durch Online-Benutzer mit Informationen von Belang für soziale Netze und zur Übertragung und zum Austausch solcher Informationen zwischen mehreren Websites; Bereitstellen von Informationen aus suchbaren Verzeichnissen und Informationsdatenbanken mit Text, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audiovisuellen Informationen auf Computer und Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellen von zeitlich begrenzten nicht-herunterladbaren Softwareapplikationen für Soziale Netzwerke, Erstellen einer virtuellen Gemeinschaft und Übermittlung von Audio, Video, fotografischen Bildern, Grafiken und Daten; Bereitstellen von kundenspezifischen Webseiten mit Benutzerdefinierten oder -spezialisierten Informationen; persönlichen Profilen, Audio, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafiken und Daten (Computerdienstleistungen); Bereitstellen einer Suchmaschine zum Abrufen von Daten über globale Computernetzwerke (Computerdienstleistungen); Bereitstellung von nicht-herunterladbarer E-Commerce-Software für das Abwickeln von elektronischen Geschäftstransaktionen über ein globales Computernetzwerk (Computerdienstleistungen); Bereitstellung von Computerdienstleistungen, nämlich Computersoftware zur Verwendung als Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) zum Bereitstellen von Geschenkvorschlägen und um den Benutzern elektronischen Geschäftstransaktionen über ein globales Computernetzwerk zu ermöglichen (Computerdienstleistungen); Software as a Service (SaaS) mit Computersoftware zur Bereitstellung von Geschenkvorschlägen, Versand von elektronischen Benachrichtigungsalarmen, Übermittlung von Bestellungen und Versand und Erhalt von elektronischen Benachrichtigungen und um den Benutzern elektronischen Geschäftstransaktionen über ein globales Computernetzwerk zu ermöglichen (Computerdienstleistungen)