Warnung vor Zahlungsaufforderungen der “MPAgentur”
(30.07.2013)
Ein Unternehmen mit dem Namen “MPAgentur” versendet neuerdings Schreiben mit ausgefülltem Überweisungsträger, in denen es die Empfänger auffordert, für den Eintrag von Marken oder Patenten in ein Register zu bezahlen. Auf den Schreiben ist das Logo des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) mit Bundesadler, stilisierter Flagge und Namenszug abgebildet.
Diese Schreiben stammen nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt und wurden auch nicht vom DPMA in Auftrag gegeben.
Für sich allein entfalten die Schreiben keine Rechtswirkungen. Sie haben keinerlei Einfluss auf die Eintragung von Schutzrechten in das amtliche Register des DPMA. Sollten Sie eine der beschriebenen Zahlungsaufforderungen erhalten, dann seien Sie bitte vorsichtig: Prüfen Sie das Schreiben genau und zahlen Sie Rechnungen nicht ungeprüft.
Quelle: DPMA
Ein Beispiel für ein solches Schreiben hat das Markenserviceblog veröffentlicht.