DPMA Schutzrechte 2012

Patentanmeldungen gewinnen an Fahrt – Bayern erstmals seit 2006 wieder an der Spitze

München. Kreative Köpfe und Unternehmen bleiben innovativ und setzen nach wie vor auf gewerbliche Schutzrechte. Erstmals seit vier Jahren stiegen die Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wieder auf über 61 000. Mit über 53 000 Anmeldungen von Mustern entwickelte sich die Nachfrage nach Designschutz ebenfalls anhaltend positiv. Der Trend bei den Marken und Gebrauchsmustern bleibt weiterhin rückläufig.

„Erfinder und Unternehmen treiben die Innovation in Deutschland voran. Ein rasanter Innovationstakt zeigt, dass sich deutsche Mittelständler nicht auf ihren Erfolgen ausruhen. Die Absicherung der Investitionen in Entwicklung und Forschung durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere durch Patente als geprüfte, qualitativ hochwertige Schutzrechte, steht ganz oben auf der Agenda. Mit Patenten als langfristige Investition in die eigene Wettbewerbsfähigkeit sind deutsche Unternehmen gut für die Zukunft gerüstet.“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, heute in München.

„Innovationen und deren Schutz durch gewerbliche Schutzrechte schaffen dauerhafte Werte und sind ein starker Motor des Wirtschaftswachstums. Mit Erfindungsreichtum und Kreativität trotzen Einzelerfinder, Mittelständler und große Industrieunternehmen in Deutschland der Finanz- und Schuldenkrise und sind international ein Vorbild. Bei Patentanmeldungen stehen sie weltweit auf den Spitzenplätzen und führen in Europa bei angemeldeten und erteilten Patenten. Unternehmen mit hohem Innovationsgrad, die im globalen Wettbewerb stehen und über Deutschland hinaus aktiv sind, wählen häufig auch europäische oder internationale Schutzrechte, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und auszubauen. Das ist für uns im DPMA ein Ansporn, um die Bedeutung nationaler Schutzrechte ins richtige Licht zu rücken.“, so Rudloff-Schäffer weiter.

Auf die regen Anmelderaktivitäten der Wirtschaft reagiert das DPMA mit der komplett elektronischen Bearbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen. Mit der elektronischen Akteneinsicht werden Informationen zur Akte und zu den Verfahrensständen rund um die Uhr über das Internet zukünftig aktuell zur Verfügung stehen.

Die Entwicklung der Anmeldezahlen im Deutschen Patent- und Markenamt im Einzelnen:

Patente
61 311 Erfindungen wurden im Jahr 2012 beim DPMA zum Patent angemeldet. Dies waren 1 704 Anmeldungen (+2,9 %) mehr als 2011. 76 Prozent der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 24 Prozent von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Der Anteil ausländischer Anmeldungen ist damit um 14,3 Prozent signifikant gestiegen. Dabei dominieren wie in den Vorjahren Anmeldungen aus den USA (5 110; +13,3 Prozent) und aus Japan (3 676; +22 Prozent). Besonders stark gestiegen sind Anmeldungen aus der Republik Korea (1 516; +51,3 Prozent).

29 306 Patentprüfungsverfahren wurden im Jahr 2012 abgeschlossen. In 11 526 Verfahren (39,3 Prozent) wurden Patente erteilt. 7 426 Patentanmeldungen (25,3 Prozent) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen; die restlichen 35,4 Prozent der Prüfungsverfahren wurden mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme durch den Anmelder beendet. Zudem gingen 11 662 Rechercheanträge beim DPMA ein, 11 642 Recherchen wurden durchgeführt. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2012 über 549 000 Patente in Kraft.

Am innovativsten sind nach wie vor der Fahrzeug- und der Maschinenbau. Diese Branchen führen die deutsche Patentstatistik seit Jahren an. Die Automobilindustrie ist damit als Spitzenreiter bei den Patentanmeldungen weiterhin Innovationstreiber Nr. 1.

Erstmals seit 2006 stammen die meisten Anmeldungen im Jahr 2012 aus Bayern (14 340; +4,5 Prozent), Baden-Württemberg (14 225; -2,5 Prozent) wurde damit vom Spitzenplatz verdrängt; Nordrhein-Westfalen (6 758; -4,8 Prozent) bleibt auf Platz 3 der Länderliste.

Die Liste der 50 aktivsten Patentanmelder wird weiterhin mit großem Vorsprung von der Robert Bosch GmbH mit 3 972 Anmeldungen angeführt. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen wie in den Vorjahren die Daimler AG (1 991 Anmeldungen) und die Siemens AG (1 921 Anmeldungen).

Marken
Im Jahr 2012 wurden in Deutschland 59 849 Marken angemeldet. 46 099 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 185 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2011 (64 052) um 6,6 Prozent zurück, die Eintragungen sanken um circa 10 Prozent (2011: 51 330).

Die meisten Markenanmeldungen stammen mit 12 568 weiterhin aus Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist Hamburg mit 173 Anmeldungen je 100 000 Einwohner. Die Spitzenplätze der aktivsten Markenanmelder gehen an die Boehringer Ingelheim International GmbH (136 Anmeldungen), an die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG (103 Anmeldungen) sowie an die Vodafone D2 GmbH (87 Anmeldungen).

Rund 785 000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Geschmacksmuster
Geschmacksmuster schützen das Design von Produkten. Die Zahl der angemeldeten Muster stieg im Jahr 2012 auf 53 862. Dies bedeutet ein Plus von 1,5 Prozent im Vergleich zu 2011 (53 081).

Insgesamt sind über 290 000 Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Gebrauchsmuster
Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 3,5 Prozent zurück (15 491; 2011: 16 061).

Es sind mehr als 92 000 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.

Quelle: DPMA