Kurz vor Ostern und wird die Entscheidung im Schokoladenhohlkörperstreit um sitzende Häschen in Goldfoliemit roter Schleife bekannt.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat entschieden, dass der in Goldfolie gehüllte Prachthase mit seiner roten bzw. rot-weiß-roten Schleife die Markenrechte, die der Schweizer Großkonzern Lindt & Sprüngli an seinem Goldhasen hält, verletzt.
Quelle: DiePresse.com
Damit geht ein langjähriger Markenstreit durch diverse Instanzen zu Ende.
Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen.
Im Markenregister des DPMA finden sich folgende dreidimensionale “Goldhasen” Marken.
Registernummer: 30642480
Nizzaklasse: 30
Registernummer: 30642479
Nizzaklasse: 30
Registernummer: 30340593
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA