Wappen der Sowjetunion – Schutz als EU-Marke

2004 hat man die Schutzfähigkeit des Wappens der ehemaligen Sowjetunion noch anders beurteilt.

Markennummer EM03958154
Rechtsstand Eingetragen
Anmeldesprache erste EN, zweite FR
Typ Bildmarke
Farbe Beansprucht
Eingangsdatum HABM 29.07.2004
Anmeldedatum 29.07.2004
Bekanntmachung 14.11.2005
Eintragungsdatum 30.05.2006
Publikationsdatum 03.07.2006
Schutzendedatum 29.07.2014

Allerdings darf man bei der Betrachtung auch nicht vergessen, dass die erwähnten Staaten (Ungarn, Lettland, Tschechien) unter ehemaliger Kontrolle der Sowjetunion auch erst 2004 der Europäischen Union beigetreten sind. Auch beim HABM sollten im Jahr 2004 Mitarbeiter aus diesen Staaten – und damit eine erhöhte Sensibilität für ehemals sowjetische Zeichen – noch selten gewesen sein.