Für Amtsrichter Ulrich Kleinert handelt es sich um „eine hochprofessionelle Masche, um Bargeld zu generieren“. Wegen gewerbsmäßigen Betrugs verurteilte das Gericht den Verantwortlichen der in Berlin ansässigen DMV, den Finnen Markku Juhani S., zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten und einer Geldbuße von 6000 Euro. Der 53-Jährige war nicht zu der Verhandlung erschienen, er weilt gerade in Marbella.
„Bundesweit gibt es eine Vielzahl weiterer Beschwerden über diese Firma“, sagte Kleinert in seiner Urteilsbegründung. Eine Mitarbeiterin des Deutschen Patentamtes, dessen Hauptsitz in München ist, habe als Zeugin vor dem hannoverschen Gericht eine entsprechende Aussage gemacht. Auf der Internetseite des Amtes gibt es zudem einen Warnhinweis, der sich auf die DMV bezieht.
Quelle: Hannoversche Allgemeine
Ein wirkliches Ärgernis sind die diversen Eintragungs-, Verlängerungs- und Veröffentlichungs”offerten” dieser Tage. Für eine simple Handelsregisteränderung habe ich aktuell drei verschiedene Abzockerschreiben im Gesamtwert von 1852,61 EUR inkl. MwSt. erhalten.
Grundsätzlich gilt keine Zahlungen leisten, sofern die Zahlungsaufforderungen nicht von amtlicher Seite kommen. Ein sicheres Erkennungsmerkmal ist der Ausweis der Umsatzsteuer. Amtliche Gebühren sind grundsätzlich ohne Umsatzsteuer.
Markenverlängerungsabzocker in Hannover verurteilt: Für Amtsrichter Ulrich Kleinert handelt es sich um „eine hoc… http://bit.ly/oM8u5q