Aktenzeichen: 302009026054.0
Nizzaklassen: 36, 39, 43
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Aktenzeichen: 302009026054.0
Nizzaklassen: 36, 39, 43
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)
Quelle: DPMA
Musste gerade herzlich lachen!
Wenn die Gebühren fehlen, ist die Eintragung aber deshalb nicht möglich, weil die Anmeldung als zurückgenommen *gilt*.
;)
Mit richtiger Farbgebung wäre die Eintragung ja wohl an absoluten Schutzhindernissen gescheitert.