Registernummer: 30509799
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Quelle: DPMA
Bitte jetzt aber nicht ob des gestrigen Berichtes über eine identische Marke, die mit der Begründung des Verstoßes gegen die gute Sitten zurückgewiesen wurde, in Verwirrung geraten.
Diese beiden Marken zeigen beispielhaft drei entscheidende Punkte:
1. Eine Marke wird immer in Verbindung mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen beurteilt.
2. Die Eintragungs- und Prüfungspraxis des DPMA verändert sich.
3. Auch das Amt kann eine Marke fehlerhaft beurteilen.
One thought on “Diese Marke verstößt NICHT gegen die guten Sitten”