Die Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen kommt auf den Prüfstand. Am Dienstag und Mittwoch verhandelt die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München über das „Brokkoli-Patent“.
Quelle: FAZ
Im Markenregister ist der Brokkoli unterrepäsentiert – es findet sich lediglich die folgende, orthografisch fragwürdige Eintragung.
Registernummer: 959807
Nizzaklasse: 29
Quelle: WIPO