Das nächste Urteil im absurden Rechtsstreit um “Styriagra” ist gefallen – und Goliath hat erneut gesiegt. Goliath ist in diesem Fall der Pharma-Riese und “Viagra”-Hersteller Pfizer, der David, den kleinen Kürbiskernproduzenten Richard Mandl aus Krottendorf, in die Knie zwang. Der Oberste Gerichtshof entschied, dass Mandls “Styriagra” die Markenschutzrechte für “Viagra” verletze. Der Fall ist aber noch lange nicht zu Ende.
Quelle: Krone.at
Naja, den Halbsatz bzgl. “betrifft nur eV” in der Krone auch gelesen, aber jetzt mal Hand aufs Herz; glauben wir denn wirklich, dass das HG Wien diesbezüglich dem OGH widersprechen wird? Ich sehe hierfür sehr wenig Spielraum, da sowohl die markenrechtlichen als auch die grundsrechtliche Aspekte sehr konkret ausgeführt wurden. Lediglich was das UWG anging, hielt sich der Oberste etwas zurück…
Mfg aus Österreich,
Austrotrabant
PS: http://austrotrabant.wordpress.com/2009/12/03/styriagra-pfizer-getting-seriously-excited-about-the-sale-of-blue-coloured-pumpkin-seeds/