Thor Steinar – DPMA trägt Marken nicht mehr ein

Thor Steinar ist eine Bekleidungsmarke der MediaTex GmbH.

Der Brandenburger Verfassungsschutz[1],[2], zivilgesellschaftliche Organisationen (zum Beispiel die Berliner Initiative Mitte gegen Rechts, die ver.di-Jugend Mittelfranken und die DGB-Region Chemnitz), Antifa-Gruppen und die meisten Medienberichte sehen in Thor Steinar ein Erkennungsmerkmal der rechtsextremen Szene. In der Öffentlichkeit wird Thor Steinar meist in diesem Zusammenhang thematisiert. Das Tragen von Thor-Steinar-Kleidung ist unter anderem im Deutschen Bundestag, im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sowie in zahlreichen Fußballstadien verboten.

Quelle: Wikipedia

Für diese Markeninhaberin führt das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes insgesamt 81 Markenanmeldungen ein Großteil der Marken wurde auch eingetragen.
Seit dem Beginn des Jahres 2008 hat das Amt offenbar seine Eintragungspraxis überdacht und verweigert den Anmeldungen die Markeneintragung. Die fünf Markenanmeldungen des Unternehmens seit 01.01.2008 wurden sämtlich mit der Begründung des Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) beanstandet.

Zusätzlich führt das Amt bei der Markenanmeldung 302008059662 aus:

Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
„”Thor Steinar” dient als Erkennungszeichen unter Rechtsextremisten”