Legosteine

Die 3D-Marke zur Entscheidung des BGH:

Registernummer: 39503037

Klasse: 28
Waren: Spielzeug, nämlich Spielbausteine

Historie
Publ.Datum Heftteil Text
20.11.1996 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 28
10.07.1997 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
10.01.1998 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß § 50 MarkenG am 18.11.1997
Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Antragssteller: Ritvik Toys Inc., 5151 Thimens, Montreal, Quebec, CA
25.01.2001 3c Teilweiser Rechtsübergang der Marke
Abgetrennte Marke: DE39553354
02.05.2003 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß § 50 MarkenG
Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
13.06.2003 5c Löschungsverfahren auf Antrag Dritter gemäß § 50 MarkenG abgeschlossen (ohne Auswirkungen auf die Marke)
13.02.2004 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß § 50 MarkenG
Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
8a Änderung der Angaben zum Inhaber
Früherer Name oder frühere Anschrift des Inhabers: „Lego Produktion AG, Baar, CH”
20.02.2004 3c Teilweiser Rechtsübergang der Marke
Abgetrennte Marke: DE39553354
24.03.2005 4 Verlängerung am 01.02.2005

Und hier ist die abgetrennte Marke:

Registernummer: 39553354

Klasse: 28
Waren: Spielzeug, unter Ausschluß von Spielbausteinen

Quelle: DPMA