Leitsatz:
LackdoktorKein Rechtsschutzinteresse des Löschungsantragstellers auf Fortsetzung des Löschungs-verfahrens (Löschung “ex tune”) bei Verzicht auf die angegriffene Marke und individueller Freistellung des Antragstellers im Beschwerdeverfahren.
Quelle: Bundespatentgericht
Jetzt mal eine dumme Frage. Es heisst das so schon: “ex tune”, aber was heisst das denn genau? Ist gleichbedeutend mit “ex tunc” (ab initio, von Anfang an) und das Gegenteil von “ex nunc” (de futuro, fuer die Zukunft)?
Danke!
Jetzt mal eine dumme Frage. Es heisst da so schoen: “ex tune”, aber was heisst das denn genau? Ist gleichbedeutend mit “ex tunc” (ab initio, von Anfang an) und das Gegenteil von “ex nunc” (de futuro, fuer die Zukunft)?
Danke!