Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das Inkrafttreten der neuen Auflage der Locarno Klassifikation.
Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft. Die deutsche Übersetzung der Klassifikation ist auf der Webseite des DPMA abrufbar.
Klasse 99 (“Verschiedenes”) wird vollständig aufgelöst. Alle bislang darin enthaltenen Waren werden anderen Klassen zugeordnet. Neu geschaffen wird Klasse 32 mit der Überschrift “Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen”. Zudem werden zusätzliche Warenbezeichnungen in die Warenliste aufgenommen.
Quelle: DPMA