Leitsatz:
Farbmarke Sonnengelb
Die Farbmarke Sonnengelb HKS 3 ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für Steuerfachzeitschriften ohne demoskopische Umfrage schutzfähig.
Quelle: Bundespatentgericht
markenrechtliches Sammelsurium
Leitsatz:
Farbmarke Sonnengelb
Die Farbmarke Sonnengelb HKS 3 ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für Steuerfachzeitschriften ohne demoskopische Umfrage schutzfähig.
Quelle: Bundespatentgericht