Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in Zivilsachen. Gleich in zwei Verfahren wird demnächst zur Marke „Post“ vor dem BGH verhandelt. Vom OLG Köln kam das Verfahren „City Post“ zum BGH, während vor OLG Naumburg über das Posthorn und – wieder mal – um die Farbe gelb gestritten wurde.
Quelle: Markenbusiness