DPMA: Schutz von geografischen Angaben und

In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht:

Antrag auf Eintragung

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 303 99 901.2
Schrobenhausener Spargel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Spargelerzeugerverband Südbayern e.V.

Antrag auf Löschung

Schutzkategorie: g.U.
Aktenzeichen: 306 99 101.2
Höllen Sprudel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Brunnenverwaltung Höllensprudel

Quelle: DPMA

3 thoughts on “DPMA: Schutz von geografischen Angaben und”

  1. Mit Teufeln hatte die Markenstelle meines Wissens bisher noch nicht zu tun, aber “45 Dienstleistungen von Engeln” dürfte mit der gleichen Begründung wie in dem verlinkten Beitrag zurückgewiesen werden.

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